Merkel und Hollande: Auswahl von EU-Kommissionschef wird dauern

   STRALSUND (AFP) -- Die Auswahl eines neuen EU-Kommissionspräsidenten nach der Europawahl in zwei Wochen wird nach Einschätzung der deutschen und französischen Regierung eine langwierige Angelegenheit. Die Beratungen und Abstimmungen würden voraussichtlich "Wochen" dauern, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag zum Abschluss des Besuchs von Frankreichs Präsident François Hollande in ihrem Wahlkreis in Stralsund.

   Merkel sagte weiter, die Entscheidung werde nicht "am Dienstag oder Mittwoch" nach dem Wahlsonntag fallen. Die Kanzlerin betonte, dass Deutschland und Frankreich "vorbereitet" seien und sich nach der Wahl eng abstimmen würden.

   Auch Hollande sagte, es werde eine gewisse Zeit vergehen, bis nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses ein Vorschlag präsentiert werden könne. Der französische Präsident betonte aber, dass der Wille der Wähler beachtet werden müsse. Deutschland und Frankreich sehen damit offenbar keinen Automatismus zwischen Wahlergebnis und Auswahl des nächsten Kommissionschefs.

   Bisher wurde das Amt von den EU-Staats- und Regierungschefs im Alleingang besetzt. Die Wahlen zum Europaparlament am 25. Mai werden aber nun erstmals nach den Regeln des EU-Vertrags von Lissabon abgehalten. Dieser legt fest, dass die Staats- und Regierungschefs dem EU-Parlament einen Kommissionschef zur Wahl vorschlagen. Dabei sollen sie den Ausgang der Europawahl berücksichtigen.

   Die meisten Parteien im Europaparlament interpretieren diese Regel so, dass der Spitzenkandidat der siegreichen Partei quasi automatisch Kommissionschef werden soll. Die EU-Regierungen sehen dies aber teilweise ganz anders und fühlen sich juristisch auch nicht gebunden.

   Merkel hatte bereits am Freitag in einem Interview darauf beharrt, nicht automatisch den Spitzenkandidaten der siegreichen Partei als Kommissionspräsidenten zu nominieren. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz (SPD), warnte für den Fall wiederum vor einem "Anschlag auf die europäische Demokratie". Er und der von Merkel unterstützte Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei, Jean-Claude Juncker, sind die aussichtsreichsten Bewerber.

   DJG/bam

   (END) Dow Jones Newswires

   May 10, 2014 08:00 ET (12:00 GMT)- - 08 00 AM EDT 05-10-14