03.02.2013 10:53:31
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Merkel erwartet sehr schwierige EU-Budgetverhandlungen
Von Klaus Brune
In der kommenden Woche wird in Brüssel über das liebe Geld gesprochen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet schwierige Verhandlungen beim bevorstehenden EU-Haushaltsgipfel am Donnerstag und Freitag. "Ob die Beratungen gelingen, kann man heute noch nicht sagen. Ich weiß nur so viel: Es werden sehr schwierige Verhandlungen," sagte die Bundeskanzlerin in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.
Bei den Verhandlungen geht es um die mittelfristige Finanzplanung der Europäischen Union von 2014 bis 2020. Die erste Verhandlungsrunde der Staats- und Regierungschefs hatte im November zu keiner Einigung geführt. Obwohl Ratspräsident Herman van Rompuy bereits einen geringeren Anstieg des Budgets als ursprünglich vorgesehen in die Beratungen eingebracht hatte, war eine Einigung am Widerstand vor allem Großbritanniens gescheitert.
Bundeskanzlerin Merkel, die sich im Herbst erneut um eine Wiederwahl bemühen wird, versprach in ihrer Videobotschaft, für die Interessen des Nettozahlers Deutschland einzutreten. Deutschland liege vor allem daran, "dass die Mittel so eingesetzt werden, dass daraus wirklich eine wettbewerbsfähigere, leistungskräftigere Europäische Union wird, in der sich natürlich das Wirtschaftsniveau aller Länder Schritt für Schritt angleicht," so Merkel in ihrer Videobotschaft.
Merkel wirbt dabei schon heftig für die Position der Bundesregierung. Am Donnerstag kam sie bereits mit Italiens Premierminister Mario Monti in Berlin zusammen, am Montag wird der spanische Regierungschef Mariano Rajoy in Berlin erwartet.
Kontakt zum Autor: klaus.brune@dowjones.com
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February 03, 2013 04:23 ET (09:23 GMT)
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