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05.10.2013 05:14:58

LVZ: Fischer sieht den dauerhaften Tabubruch als Ergebnis der Bundestagswahl: Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün sind als Tabus abgeräumt

Leipzig (ots) - Der frühere Grünen-Spitzenpolitiker Joschka Fischer sieht in dem jüngsten Bundestagswahlergebnis eine Zeitenwende, weil koalitionspolitische Tabubrüche dauerhaft vollzogen worden seien. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) meinte Fischer: "Wenn diese ganzen Übungen mit diesen Sondierungen jetzt einen Sinn haben, dann ist es, dass die Tabus abgeräumt werden. 2017 wird weder Rot-Rot-Grün noch Schwarz-Grün noch ein Tabuthema sein." All das werde im Bereich des Machbaren liegen. "Insofern hat sich dann die Republik ein Stück weit wirklich verändert." Bei den Grünen gebe es keinen neuen Positionierungsbedarf, wenn sie zu dem zurückkehrten, was sie erfolgreich gemacht habe. Und das sei die Ökologie- und Europapartei gewesen. "Die Linksverschiebung war ein Fehler. Da sind wir am Schwächsten gewesen. Das kann die SPD besser. Das kann die Linkspartei besser", meinte Fischer.

Wenn die Mehrheiten da seien, würden Grüne und SPD es wieder als Projekt versuchen, zeigte sich Fischer überzeugt. Er wisse natürlich, dass das Projekt viel kritisiert worden sei. "Aber letztendlich sehen wir doch jetzt auch, dass etwas fehlt. Nämlich ein Projekt, für das man Wähler begeistern kann." Es genüge eben nicht, nur die Stammwählerschaft anzusprechen "und ansonsten beten wir drei Jahre schmerzenreiche Rosenkränze und ein Ave Maria in der Hoffnung, dass die Wechselwähler uns auch nicht vergessen". So werde es nicht funktionieren. "Die Grünen sind immer dann stark, wenn sie von den Inhalten aber auch von der machtpolitischen Konstellation her Wählerinnen und Wähler überzeugen konnten." Sie seien für ein bestimmtes Projekt auch entstanden. "Für eine Partei, die auf Veränderung setzt, die auf soziale und ökologische Modernisierung setzt, halte ich das für essentiell."

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