06.01.2025 13:28:00

Koalition - Van der Bellen beauftragte Kickl mit Regierungsbildung

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Er habe sich diesen Schritt nicht leicht gemacht, erklärte das Staatsoberhaupt nach einem rund einstündigen Gespräch mit dem Freiheitlichen-Obmann. Aber der Respekt vor der Wählervotum gebiete es, dass der Bundespräsident Mehrheiten im Nationalrat achte.

Van der Bellen verwies auf die geänderte Situation dadurch, dass die ÖVP nun doch bereit sei, mit der FPÖ auch unter Kickl über eine Koalition zu verhandeln. Der FPÖ-Chef traue sich zu, tragfähige Lösungen zu finden "und er will diese Verantwortung", erklärte der Bundespräsident in seinem kurzen Statement.

Vor der Hofburg hatten sich während des Gesprächs zwischen Kickl und Van der Bellen hunderte lautstarke Demonstranten versammelt. Sie riefen "Nazis raus", auch Buhrufe waren zu hören. Nachdem Kickl die Hofburg verlassen hatte, löste sich die Kundgebung wieder auf.

bei/ham/sso/spu

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