Koalition - ÖVP und SPÖ planen Expertengruppe zum Budget

Im Zuge der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ haben sich beide Parteien entschieden, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten. Diese soll "die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung fachlich" darstellen, hieß es am Sonntag in einer Aussendung. Das Ziel sei eine "gemeinsame Sichtweise für weitere Sondierungsverhandlungen". "Fachleute" aus ÖVP, SPÖ und Finanzministerium sollen dafür von Expertinnen und Experten beraten werden.

Laut Aussendung wird die Expertengruppe "in engem Austausch mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Institutionen, wie des Fiskalrates oder den Wirtschaftsforschungsinstituten, stehen". Schaffen will man eine "fundierte und unstrittige Datenbasis" für politische Entscheidungen. Die Mitglieder der neuen Gruppe stünden bereits fest, würden aber nicht kommuniziert, hieß es aus der SPÖ. Öffentliche Auftritte der Experten sind auch nicht geplant, sie sollen im Hintergrund beraten.

Weitere Gesprächstermine über eine mögliche Koalitionsbildung sind für Dienstag und Mittwoch im Wiener Palais Epstein geplant. Eine genaue Uhrzeit ist vorerst nicht bekannt, etwa ab Dienstagmittag wollen ÖVP und SPÖ sondieren. Die Gespräche sollen mehrere Stunden dauern, danach gibt es wohl ein öffentliches Statement. Den Ergebnissen wolle man nicht vorgreifen, hieß es aus der SPÖ zur APA. Für die kommende Woche sind auch weitere Treffen mit den Grünen und NEOS angedacht.

jog/phs