05.06.2013 16:32:30
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KfW-Programme für hochwassergeschädigte Unternehmen
Von Susann Kreutzmann und Harriet Torry
BERLIN--Die Bundesregierung will hochwassergeschädigten Unternehmen unbürokratisch und schnell mit Krediten unter die Arme greifen. Dafür werde die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein Kreditprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, gab Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bekannt. Für weitere Programme sollen die Zinsen verbilligt und für laufende Kredite die Tilgung vorübergehend gestundet werden.
Rösler forderte auch die Landesbanken auf, ähnliche Programme anzubieten. Es sei eine Zeit der Solidarität, sagte Rösler. Die Menschen stünden zusammen. "Das Gleiche gilt für die Wirtschaft", fügte er hinzu.
Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auf die bereits von der Bundesregierung angekündigten Sofortmaßnahmen, die ebenfalls 100 Millionen Euro umfassen und durch Länderprogramme ergänzt werden sollen. "Wir werden sicherstellen, dass Menschen nicht allein gelassen werden", sagte Seibert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, dass die Bundesregierung weitere Hilfsgelder zur Verfügung stelle, wenn diese benötigt würden.
Auch das Landwirtschaftsministerium sagte schnelle und unbürokratische Hilfe für existenzgefährdete Betriebe in der Land- und Forstwirtschaft zu. So würden kurzfristige Hilfen für den Wiederaufbau der Betriebe bereitgestellt und Beiträge für die Sozialversicherungen gestundet, erklärte ein Sprecher. Das genaue Ausmaß der Schäden lasse sich derzeit aber noch nicht beziffern, betonte er.
In dem Krisengebieten in Ost- und Süddeutschland sind rund 30.000 Helfer im Einsatz. Die Bundeswehr schickte 5.600 Soldaten in die Flutregionen. Das Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass auch Soldaten aus den Niederlanden und Frankreich unterstützend im Hochwassereinsatz seien. Die Bundeswehr helfe vor allem bei der Deichsicherung, der Notfallversorgung sowie bei der Bereitstellung von Unterkünften und Verpflegung.
Angespannt war die Situation am Mittwoch vor allem in Ostdeutschland. So stieg der Pegelstand von Elbe und Saale unaufhörlich. In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden waren bereits einige Stadtgebiete überflutet, Bewohner mussten evakuiert werden. In Halle erreichte die Saale mit mehr als acht Metern den höchsten Pegelstand seit 400 Jahren. Dramatisch ist die Lage auch in Bitterfeld in Sachsen-Anhalt. Dort war in der Nacht zum Mittwoch ein Damm gebrochen. Etwa 10.000 Menschen mussten vorsorglich evakuiert werden.
Kontakt zur Autorin: Susann.Kreutzmann@dowjones.com
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June 05, 2013 10:02 ET (14:02 GMT)
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