01.05.2016 12:04:45

Kerry fordert Rückkehr zu dauerhafter Waffenruhe in ganz Syrien

   ALEPPO (AFP)--US-Außenminister John Kerry will sich für die Rückkehr zu einer dauerhaften Waffenruhe in Syrien einsetzen. Die Wiederherstellung des landesweiten Waffenstillstands und ein Ende der Gewalt in der umkämpften Stadt Aleppo hätten "oberste Priorität", erklärte sein Sprecher in Washington. In den vergangenen Tagen waren in Syrien die schwersten Kampfhandlungen seit Ausrufung der Waffenruhe Ende Februar aufgeflammt. Vor allem in Aleppo ist die Lage nach tagelangen Luftangriffen angespannt.

   Kerry hat nach Angaben seines Sprechers am Freitag und Samstag mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura und dem syrischen Oppositions-Koordinator Riad Hidschab telefoniert. Er habe in den Gesprächen klargemacht, dass wieder eine "dauerhafte, landesweite" Waffenruhe erreicht werden müsse.

   In der Nacht zum Samstag war auf Drängen der USA und Russlands zwar an zwei Frontlinien eine vorübergehende Feuerpause in Kraft getreten. Nach Angaben von Aktivisten legten die Konfliktparteien in der Rebellenhochburg Ost-Ghuta und in der Küstenprovinz Latakia die Waffen nieder.

Aleppo weiter unter Beschuss Für Aleppo, das seit vergangener Woche täglich von der syrischen Luftwaffe bombardiert wird, wurde jedoch keine Feuerpause vereinbart. Durch die Luftangriffe und durch Mörserbeschuss seitens der Rebellen wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle seit vorvergangenem Freitag bereits rund 250 Zivilisten getötet. Vor allem Angriffe auf Krankenhäuser sorgten für Empörung.

   Am Samstag ergriffen dutzende Menschen die Flucht aus den von Rebellen gehaltenen Stadtvierteln, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Andere Bewohner verschanzten sich in ihren Häusern. "Die Situation ist unerträglich geworden", sagte Abu Mohammad, ein mit seiner Familie fliehender Einzelhändler.

   Die Lage in der geteilten Stadt gebe Anlass zu "tiefer Besorgnis", erklärte Kerrys Sprecher. Die Truppen von Präsident Baschar al-Assad griffen in Aleppo "überwiegend unschuldige Zivilisten" an. Solche Angriffe seien "direkte Verstöße" gegen die Waffenruhe und müssten sofort aufhören.

Russland soll auf syrische Regierung einwirken Kerry forderte Russland auf, die syrische Regierung von den Luftangriffen abzubringen. Moskau müsse "Maßnahmen ergreifen", um die Verstöße gegen die Waffenruhe und vor allem die "willkürlichen Luftangriffe in Aleppo" zu beenden.

   Russland hatte solchen Forderungen jedoch bereits zuvor eine Absage erteilt. "Wir werden keinen Druck ausüben, denn die Situation in Aleppo ist Teil des Kampfes gegen die terroristische Bedrohung", sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow der Nachrichtenagentur Interfax.

   Kerry reist am Sonntag nach Genf, um sich für die Rettung des Waffenstillstandes einzusetzen. Kerry wird dazu den UN-Sondergesandten de Mistura und seine Kollegen aus Saudi-Arabien und Jordanien, Adel al-Dschubeir und Nasser Dschudeh, treffen.

   Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat de Mistura und den Oppositions-Koordinator Hidschab für den Mittwoch zu einem Spitzengespräch nach Berlin eingeladen. Es gehe darum, "Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche entwickeln", kündigte Steinmeier in der Welt am Sonntag an. "Die neuerlichen Kämpfe rund um Aleppo und Damaskus erfüllen uns mit großer Sorge."

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/bam

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   May 01, 2016 05:34 ET (09:34 GMT)- - 05 34 AM EDT 05-01-16

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