Kapsch TrafficCom bekommt in US-Patentstreit Recht

Das Unternehmen Neology sah seine Patente 2014 durch die Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, "die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen", verletzt und klagte Kapsch. Bereits 2015 erklärte das US-Patent- und Markenamt mehrere der 6C-Standard-Patentansprüche von Neology für nichtig, die US-Behörde für Außenhandel (International Trade Commission, ITC) hatte 2017 weitere Ansprüche als ungültig abgewiesen.

Im April bestätigte das oberste Bundesgericht für Patentrechtsfragen, der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, "die Ungültigkeit der fraglichen Patentansprüche" und bekräftigte damit die Entscheidung der ITC. "Das Urteil gibt uns endlich mehr Rechtssicherheit und reduziert das Geschäftsrisiko in einem für uns sehr wichtigen Wachstumsmarkt."

(Schluss) cam/kan

ISIN AT000KAPSCH9 WEB http://www.kapsch.net