Irans Präsident Ruhani akzeptiert Vorladung des Parlament

TEHERAN (dpa-AFX) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich bereit erklärt, im Parlament Rede und Antwort zur schweren Wirtschaftskrise zu stehen. Es ist das erste Mal, dass der als gemäßigt geltende Ruhani während seiner fünfjährigen Amtszeit ins Parlament einbestellt wurde. Die Vorladung sei verfassungswidrig, kritisierte Ruhani, und in der derzeitigen Krise auch unklug. Er wolle aber Spannungen mit dem Parlament vermeiden, fügte er in einem Schreiben am Sonntag an Parlamentspräsident Ali Laridschani hinzu.

Die Finanzkrise und der massive Verfall der nationalen Währung um mehr als 50 Prozent hatten in den vergangenen Wochen zu Protesten gegen die Regierung und in den vergangenen Tagen auch zu Unruhen geführt. Ruhani wird nicht nur von Hardlinern, sondern auch von seinen eigenen Anhängern für die Krise verantwortlich gemacht. Der Präsident wies diese Vorwürfe zurück. Die Probleme seien vielmehr durch die neuen Sanktionen der USA gegen den Iran ausgelöst worden.

Die neuen US-Strafmaßnahmen wurden festgesetzt, nachdem US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran im Mai einseitig aufgekündigt hatte. Das Abkommen soll verhindern, dass der Iran Atomwaffen baut. Im Gegenzug wurden Sanktionen aufgehoben. Politische Beobachter in Teheran befürchten, dass Ruhani nun gegenüber den Hardlinern im Iran durch Trumps Politik weiter in die Defensive geraten könnte. Die Hardliner waren von Anfang an gegen das Atomabkommen./str/fmb/DP/he