International Monitors erklärt die Wahlen in Aserbaidschan als "frei, fair und transparent"

Die gerade in Aserbaidschan abgeschlossenen Präsidentschaftswahlen erhielten viel Lob vom Europäischen Parlament und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). Die Wahlbeobachtungsmission von beiden Gremien lobten den ordentlichen, freien und fairen Wahlprozess und die Offenheit gegenüber den internationalen Beobachtern.

In einer gemeinsam herausgegebenen Erklärung, die am Donnerstag vor einer gut besuchten Pressekonferenz abgegeben wurde, gaben Pino Arlacchi, der Leiter der Wahlbeobachtungsmission vom Europäischen Parlament, und Robert Walter, der Leiter der Beobachtungsmission von PACE die gemeinsame Erklärung ab, in der sie die Wahlen für ihren "freien, fairen und transparenten Wahlprozess" lobten.

Arlacchi gratulierte Aserbaidschan zu der offenen und friedlichen Kultur der Wahlen und merkte an: "Wir haben nicht ein einziges Mal beobachten können, dass Druck auf die Wähler ausgeübt wurde." In Bezug auf die Stimmenauszählung führte Walter hinzu: "Wir haben am Verfahren der Stimmauszählung teilnehmen können und haben keine Unregelmässigkeiten feststellen können."

Beide Wahlbeobachtungsmissionen lobten die Ressourcen und die Aufmerksamkeit, welche aufgebracht wurden, um sicherzustellen, dass das Wahlverfahren problemlos und friedlich verlaufen würde. Die gemeinsame Erklärung machte deutlich, dass sowohl PACE als auch das Europäische Parlament zufrieden waren, dass das "Wahlverfahren am Vorabend des Wahltags auf professionelle und friedliche Weise durchgeführt wurden", und dass sie "zufrieden festgestellt haben, dass gründliche technische Vorbereitungen und Investitionen von den aserbaidschanischen Behörden für diese Wahl vorgenommen wurden."

Die zwei Wahlbeobachtungsmissionen gaben zudem an, dass sie "keine Beweise für Einschüchterungen von Wählern in oder nahe der Wahllokale beobachten konnten. In Einhaltung des Wahlrechts war keine Polizei in der Nähe der Wahllokale vertreten."

Die Erklärung hob die "offenere Wahldebatte" vor den Wahlen sowie die "Chancen" hervor, welche der Opposition offenstanden.

Beide Missionen lobten die "grosse Präsenz von nationalen und internationalen Beobachtern bei der Präsidentschaftswahl 2013" in Aserbaidschan und gratulierten dem Land zu seinem kontinuierlichen Weg in die Demokratie und versprachen, auch weiterhin Partner auf diesem Weg zu sein. "Das Europäische Parlament steht bereit, um mit dem Parlament von Aserbaidschan eng zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen der EU und Aserbaidschan zu verbessern, sowohl in bilateraler Hinsicht als auch im Kontext der Östlichen Partnerschaft."

Insgesamt beobachteten über 50.000 Beobachter, unter ihnen auch 1.400 internationale Delegierte, die Wahl. Dies ist ein Zeichen der wachsenden Offenheit und des Engagements für demokratische Normen in der ölreichen kaspischen Nation.

Der derzeitig amtierende Vorsitzende der OSZE, der Aussenminister der Ukraine, Leonid Kozhara, hiess die grosse Anzahl der Beobachter von verlässlichen internationalen Organisationen willkommen und merkte an, das eine Reihe von Aspekten bei der Durchführung der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan einen Fortschritt in Richtung der Erfüllung der Verpflichtungen der OSZE und des Europarats sowie anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen aufwiesen, während er gleichzeitig die Bereiche darstellte, die noch weiter verbessert werden müssten.

"In dieser Hinsicht gratuliere ich den Menschen und der Führungsriege von Aserbaidschan zu dieser Errungenschaft, welche einen wichtigen Schritt hin zu einer demokratischen Entwicklung in ihrem Land darstellt", erklärte Kozhara. Er fügte hinzu: "Ich bin überzeugt, dass Aserbaidschan auch weiterhin alle Anstrengungen unternehmen wird, um seine demokratischen Institutionen weiter zu stärken."

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