06.12.2020 15:29:38

HINTERGRUND 2/Siegesfest nach Niederlage: Trump erstmals wieder auf der Bühne

(Der Text wurde durchgehend aktualisiert.)

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die "Air Force One" schwebt ein und kommt hinter der Tribüne auf dem Rollfeld zum Stehen. Zwei Kräne halten in Valdosta im Bundesstaat Georgia die riesige amerikanische Nationalflagge im Wind. Tausende Anhänger jubeln in Erwartung an die "Siegeskundgebung" von Donald Trump. Mit First Lady Melania an seiner Seite schreitet der US-Präsident zu patriotischen Klängen ans Podium. Seit vier Wochen ist klar, dass er die Wahl gegen Joe Biden verloren hat. Aber er klammert sich an die Macht.

Trump ist am Samstag (Ortszeit) wieder da, wo er am liebsten ist: auf der Bühne, umringt von seinen Anhängern. Es scheint, als habe es das politische Erdbeben in den USA gar nicht gegeben. "Wir haben niemals eine Wahl verloren. Wir gewinnen diese Wahl", sagt Trump, als sei der Ausgang noch offen. "Das Schöne ist, dass wir auch Georgia gewonnen haben. Und das war gut." Das ist ebenfalls nicht die Wahrheit: Trump unterlag seinem demokratischen Herausforderer hier mit mehr als 12 000 Stimmen.

Es sei fast, als habe sich nichts verändert, dabei sei alles anders, schreibt ein Journalist auf Twitter während Trumps 100-minütiger Rede. Neben Schildern mit dem Dauermotto "Make America Great Again" halten die Anhänger welche mit der Aufschrift "Save America" ("Retten wir Amerika"). Skandiert wird immer noch "Vier weitere Jahre", aber nun auch: "Kämpfen wir für Trump". Der abgewählte Präsident stellt sich erneut als Opfer eines von den Demokraten organisierten Wahlbetrugs dar. "Wir sind alle Opfer. Jeder hier. All diese Tausenden Menschen hier heute Abend. Jeder einzelne von euch."

Vor lauter Groll über die Ereignisse der vergangenen Wochen rückt der eigentliche Anlass des Besuchs in den Hintergrund. Der 74-Jährige ist nach Georgia gereist, um für die Wiederwahl von zwei Republikanern bei Stichwahlen im nächsten Monat zu kämpfen. Die Bedeutung der Wahlen reicht weit über den Bundesstaat hinaus: Die Abstimmungen am 5. Januar entscheiden darüber, welche der beiden Parteien künftig den US-Senat kontrolliert.

Setzen sich die demokratischen Herausforderer Jon Ossoff und Raphael Warnock gegen die republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler durch, kann Biden als Präsident auf die Unterstützung beider Kammern des US-Kongresses bauen. Verteidigen die Republikaner dagegen ihre Mehrheit, können sie Gesetzesvorhaben und Kandidaten des Präsidenten für Regierungsämter oder Richterposten blockieren. Die angestrebte drastische Umkehr von Trumps Politik würde für Biden enorm schwieriger. Das Gleiche gälte für weitreichende Reformen.

Wegen seiner Betrugsbehauptungen hatte Trumps Georgia-Reise für Unbehagen bei einigen Republikanern gesorgt. Gehen die Menschen wirklich wählen, wenn immer wieder von einem manipulierten Wahlsystem die Rede ist? Bei den Stichwahlen gilt für beide Lager, so viele Leute wie möglich zu mobilisieren: Das Rennen ist äußerst knapp. Trump müsse seine Vorwürfe entweder fallenlassen oder an die Menschen appellieren, den Republikanern zu einem so eindeutigen Sieg zu verhelfen, dass niemand daran rütteln könne, sagte ein Berater Loefflers vor dessen Auftritt der "New York Times".

Trump sagt auf der Bühne dann schließlich auch, dass Rache an den Demokraten nur geübt werden könne, wenn die Menschen im Januar in Rekordzahlen wählen gingen. Er versucht, Äußerungen einiger Verbündeter einzufangen, die zu Boykott aufgerufen haben. "Jetzt ist nicht die Zeit, sich zurückzuziehen. Jetzt ist es an der Zeit, härter zu kämpfen als je zuvor. Also hört nicht auf meine Freunde!" Er warnt, Loeffler und Perdue könne dasselbe Schicksal widerfahren wie ihm. "Diese Wahl war manipuliert", sagt Trump. "Wir können nicht zulassen, dass es noch mal passiert."

Der Ärger des Noch-Präsidenten über den Ausgang der Wahl ist so groß, dass er dieser Tage selbst Parteifreunde in Georgia offen angeht. Zu spüren bekommt das vor allem der republikanische Gouverneur Brian Kemp. Trump fühlt sich von ihm im Stich gelassen bei seinen beispiellosen Versuchen, das Ergebnis zu kippen, was ihm trotz einer Klagewelle vor Gericht nicht gelingen will. "Ihr solltet euch für euren Gouverneur schämen", meint Trump zu seinen Anhängern. Kemp müsse "härter" werden.

Wenige Stunden vor seiner Abreise soll der Präsident den Gouverneur angerufen haben, um ihm sein Beileid wegen eines Todesfalls in seinem Umfeld auszusprechen. Doch eigentlich schien es ihm um anderes zu gehen. US-Medien berichteten übereinstimmend, dass er Kemp aufgefordert habe, Abgeordnete zu bewegen, das Wahlergebnis zu seinen Gunsten zu drehen. Dabei hatte ein Sprecher Kemps bereits deutlich gemacht, dass sich der Gouverneur nicht in die Wahl einmischen dürfe.

"Wir werden uns nicht beugen, wir werden nicht zerbrechen, wir werden uns nicht ergeben", ruft Trump seinen Anhängern zu. "Wir werden uns nie und nimmer geschlagen geben." Er macht unmissverständlich klar, dass es ihm vor allem um sein eigenes Schicksal nach dem Auszug aus dem Weißen Haus geht - und nicht um die Republikaner oder ums Land. Indem er das Vertrauen ins Wahlsystem weiter untergräbt, könnte er seiner Partei im Januar einen Bärendienst erweisen. "Betrügerisches Ergebnis!", schickt er nach seinem Auftritt auf Twitter als eine der letzten Botschaften des Tages in die Nacht./lkl/DP/mis

--- Von Lena Klimkeit, dpa ---

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