Habeck: Deutschland und EU müssen im Wettkampf mit USA schneller agieren

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Deutschland und Europa zu einem schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren aufgerufen, damit man im aktuellen Kampf um den Leitmarkt in der klimaneutralen Industrie mit den USA mithalten kann. Man mobilisiere ähnlich viel Geld wie die USA dies mit ihrem Anti-Inflationsgesetz, dem Inflation Reduction Act, tue. Die Zukunft werde sich daran entscheiden, "wer am schnellsten und am besten Innovationskraft und -leistungsfähigkeit in einem Bereich einer grünen Wirtschaft aufbaut", sagte Habeck im Bundestag.

"Ich will damit sagen, dass die Summen, die wir mobilisieren, durchaus erheblich sind. Und die Summen sind mit den amerikanischen Ausgaben durchaus wettbewerbsfähig. Die Aufgabe ist, dass wir schneller und entschiedener werden müssen bei Planung, Verausgabung und bei dem Wettbewerbsrecht innerhalb von Europa." Habeck betonte zudem, dass Deutschland mitten in einer Krise stecke und der Druck auf die Wirtschaft und auf die Bevölkerung "enorm hoch" sei.

"Wir kämpfen uns aber erfolgreich Schritt für Schritt aus dieser Krise heraus. Das nächste Jahr wird nicht weniger hart werden", sagte Habeck in der Debatte zum Haushalt der Bundesregierung. Die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel gäben Deutschland aber die Möglichkeit, die nächsten Schritte Zug um Zug zu gehen und so diese Zeit zu überstehen, um dann die Wirtschaftskraft und den Wohlstand in Deutschland hoch zu halten.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/apo

(END) Dow Jones Newswires

November 25, 2022 05:31 ET (10:31 GMT)