Habeck: Brauchen ein schärferes Sanktionspaket gegen Russland

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für schärfere EU-Sanktionen gegen Russland ausgesprochen, wozu auch ein Importverbot von russischer Kohle gehören sollte. Zu einem Zeitpunkt des Lieferstopps wollte er sich allerdings nicht äußern. Die Gräueltaten in Butscha dürften nicht ungesühnt bleiben.

"Insofern erwarte ich, und will auch ein scharfes Sanktionspaket haben", erklärte Habeck in Berlin. "Es ist richtig, dass auch darüber geredet wird, Kohle mit reinzunehmen in das Sanktionspaket. Sie wissen, dass wir uns schrittweise schon deutlich von den Kohleimporten aus Russland reduziert haben. Insofern war immer die Maßgabe, dass wir im Herbst frei von russischer Kohle sein können."

Man werde mit der EU-Kommission darüber reden, wie sich der deutsche Weg in einem Sanktionspaket wiederfinden kann, und was die anderen Partner dazu sagen, wie Habeck erklärte. Auf einen Zeitpunkt für den Lieferstopp wollte er sich nicht festlegen.

Gleichzeitig zeigte er sich verärgert darüber, dass die Pläne für Sanktionen gegen russische Kohleimporte "schon wieder öffentlich breitgetretenen" worden seien. Es wäre klug, ein Paket zu beschließen, und dann Öffentlichkeitsarbeit zu machen, und nicht zuerst die Öffentlichkeitsarbeit zu machen, und dann in die Paketverhandlungen einzusteigen.

Kontakt zur Autorin: andrea.thomas@wsj.com

DJG/aat/brb

(END) Dow Jones Newswires

April 05, 2022 12:26 ET (16:26 GMT)