Grüne hätten sich größeren U-Ausschuss zu Wirecard gewünscht

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen im Bundestag hätten sich eine größeren Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Wirecard-Skandals gewünscht. "Aufgrund der Kürze der Zeit, Tausenden Seiten an Akten und der Komplexität drohen einige Thema hinten runterzufallen", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Lisa Paus, der Deutschen Presse-Agentur. "Klar ist, mit mehr Mitgliedern wäre die Aufklärung leichter geworden." Der Ausschuss soll neun reguläre Mitglieder und ebenso viele Stellvertreter haben und sich am kommenden Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.

Der SPD-Finanzpolitiker Jens Zimmermann kann das nicht nachvollziehen. Die allermeisten Untersuchungsausschüsse würden im kleinen Format arbeiten. "Das war selbst im sehr aufwendigen NSA-Ausschuss so - und es hat die Arbeitsfähigkeit keinesfalls beeinträchtigt", sagte er.

In der Tat ist die Größe des Wirecard-Ausschusses nicht ungewöhnlich. Sowohl der aktuelle U-Ausschuss zum islamistischen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz 2016 als auch der Ausschuss zur Pkw-Maut haben jeweils neun reguläre Mitglieder und neun Stellvertreter.

Zimmermann argumentierte, ein größerer Untersuchungsausschuss würde in der Corona-Pandemie Probleme schaffen. "Wir müssen schon in Sitzungen des Finanzausschusses zum Teil auf die Besuchertribüne ausweichen, um den Abstand zueinander einhalten zu können." Im großen Format des Ausschusses hätten 18 reguläre Mitglieder und ebensoviele Stellvertreter im Raum sein können. "Da müssten wir eigentlich in den Plenarsaal ausweichen."

Der inzwischen aus dem Dax (DAX 30) geflogene Münchener Zahlungsdienstleister Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und in der Folge Insolvenz angemeldet. Die Münchener Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass das Unternehmen seit 2015 Scheingewinne auswies und ermittelt wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Der Untersuchungsausschuss soll klären, inwiefern die Bundesregierung sowie Behörden über Vorkommnisse bei Wirecard informiert waren und ob sie ihren Aufsichtspflichten nachgekommen sind./hrz/DP/zb