30.08.2014 17:36:31
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Gipfel der EU-Staaten zu Wachstum Anfang Oktober in Italien
PARIS (AFP)--Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise in Europa wird Italien Anfang Oktober ein EU-Gipfeltreffen zur Wachstumspolitik ausrichten. Bei dem Treffen am 6. Oktober solle es "um das Verhältnis zwischen Wachstum und (Haushalts-)Stabilität in Europa" gehen, sagte Italiens Regierungschef Matteo Renzi am Samstag in Paris nach einem Treffen von Europas sozialdemokratischen Regierungs- und Parteichefs. Haushaltsstabilität sei wichtig; es müsse aber auch "die Bedeutung von Wachstum betont" werden, sagte Renzi. Italien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.
Frankreichs Staatschef François Hollande, der die sozialdemokratischen Regierungs- und Parteichefs vor dem EU-Gipfel in Brüssel nach Paris eingeladen hatte, sprach von einem Gipfel über "Wachstum und Beschäftigung". Anschließend werde ein "Gipfel der Eurozone folgen, wenn unsere Partner es akzeptieren". Hollande hatte am Donnerstag einen Eurozonen-Gipfel vorgeschlagen, um den Kampf gegen die Wirtschaftskrise in Europa zu verstärken.
Hollande und Renzi fordern bereits seit geraumer Zeit mehr Anstrengungen im Kampf gegen Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit. Sie pochen zudem auf Flexibilität bei der Bekämpfung der Defizite - die Sparpolitik wird in vielen Staaten als Gefahr für das ohnehin sehr schwache Wirtschaftswachstum in Europa angesehen. Insbesondere Deutschland pocht indes auf Spardisziplin.
Hollande sagte am Samstag, der "Rhythmus" bei der Reduzierung der Defizite müsse "kompatibel mit Wachstum" sein. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sagte in Paris, es herrsche Einigkeit darüber, das der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt "nicht geändert werden" dürfe. Ziel sei aber, die Flexibilität des Pakts auszunutzen oder gar zu "erhöhen", um "alle Möglichkeiten für Wachstum und Beschäftigung" zu nutzen.
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DJG/smh
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August 30, 2014 09:44 ET (13:44 GMT)- - 09 44 AM EDT 08-30-14
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