Giffey: Wechsel der Koalitionspartner 'aus Respekt vor Wahlergebnis'

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD in Berlin hat sich nach den Worten ihrer Vorsitzenden Franziska Giffey (SPD) "aus Respekt vor dem Wahlergebnis" für die CDU als möglichen Koalitionspartner entschieden. Die bisherige Koalition der Partei mit Grünen und Linken habe bei der Wiederholungswahl am 12. Februar um die 250 000 Stimmen verloren, sagte Giffey am Mittwoch nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands. "Das muss man ernst nehmen bei den Erwägungen, was man tut." Zudem gebe es mit der CDU einen klaren Wahlsieger. Dem müsse Rechnung getragen werden.

Das SPD-Gremium beschloss mit Mehrheit, mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Unter dem Strich habe es in den Sondierungsgesprächen mehr Schnittmengen mit der CDU als mit den bisherigen Partnern Grüne und Linke gegeben. Als Beispiele nannte sie eine "funktionierende Stadt", Wohnungsbau oder Ordnung und Sicherheit. Außerdem wollten SPD und CDU das aktuell befristete 29-Euro-Monatsticket beibehalten. "Wir tun das aus Verantwortung für Berlin", so Giffey zum Vorgehen der SPD. Es bestehe die Hoffnung auf einen wirklichen Neubeginn./kr/ah/DP/he