Gericht: Großversammlung gegen Corona-Maßnahmen in Erfurt bleibt verboten

WEIMAR/ERFURT (dpa-AFX) - Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer für Samstag in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt geplanten Großversammlung mit 3000 Teilnehmern bestätigt. Die Stadt hatte zuvor die gegen die Corona-Maßnahmen gerichtete Veranstaltung mit Blick auf den Infektionsschutz untersagt. Dagegen gingen die Anmelder mit einem Eilantrag vor. Den lehnte das Verwaltungsgericht Weimar nun ab, wie das Gericht am Freitagabend mitteilte. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Das Gericht vertritt in seiner Entscheidung die Auffassung, dass von größeren Menschenansammlungen ein erhöhtes Übertragungsrisiko ausgeht, wie es in der Mitteilung heißt. Daher sei in solchen Fällen dringend geboten, die Übertragung des Coronavirus so weit zu verhindern, wie es die Versammlungsfreiheit zulasse.

Die Einschätzung der Stadt, dass es bei einer Versammlung mit 3000 angemeldeten Teilnehmern zu einer Vielzahl von Verstößen gegen die Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes geben könne, sei - so das Gericht - "nicht zu beanstanden". Konkrete Anhaltspunkte für zu erwartende Verstöße gegen die Corona-Regeln sieht das Gericht etwa darin, dass die Versammlung eine Nähe zur "Querdenken"-Bewegung vorweise, die das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und das Einhalten der Mindestabstände ablehne.

Das Bündnis "Thüringen steht zusammen" hatte die Versammlung für Samstagnachmittag auf dem Domplatz angemeldet. Mit Blick auf den Infektionsschutz und die immer kritischer werdende Corona-Entwicklung in der Landeshauptstadt sei die Versammlung nicht zu verantworten, hatte die Stadt zuvor das Verbot begründet./maf/DP/men