25.06.2022 09:11:00

Gemeindefinanzen: SPÖ sieht Dorfleben in Gefahr

Die steigenden Energiepreise bringen das Dorfleben in Gefahr. Diese Meinung vertritt zumindest SPÖ-Kommunalsprecher Andreas Kollross. Betroffen sieht er kommunale Daseinsvorsorge und das Vereinsleben. Auch Blaulichtorganisationen und Vereine kämen in Nöte. Die Regierung müsse handeln.

Die steigenden Preise - beispielsweise für Energie - trieben die Kosten für Straßenbeleuchtung und andere kommunale Infrastruktur in die Höhe, berichtete der Bürgermeister von Trumau. Alleine in seiner Heimatgemeinde würden sich heuer die Kosten für die Straßenbeleuchtung im Vergleich zu 2020 mehr als verdoppeln.

Die Gemeinden versuchten die erhöhten Preise nicht weiterzugeben: "Wenn die Bundesregierung hier aber nicht bald etwas tut, kann es passieren, dass die Bürger und Bürgerinnen am Ende diese Teuerung durch Gebührenerhöhung wieder in ihrer eigenen Geldbörse spüren."

Viele Bürgermeister meldeten sich mit enormen Schwierigkeiten. Die Kosten für Bauprojekte seien nicht mehr kalkulierbar, viele berichteten von einer Verdoppelung der Voranschläge. Der Kilometerpreis für Busse steige teilweise um 40 Prozent: "Das sind zehn- bis hunderttausende Euro mehr, die im Gemeindebudget nicht einkalkuliert sind."

Das Dorfleben sei massiv in Gefahr, folgert Kollross. Die Bundesregierung müsse endlich aus ihrem Schlaf erwachen und ein Antiteuerungspaket für Kommunen, Blaulichtorganisationen, Pflegedienste und Vereine schnüren.

Das Thema Gemeindefinanzen dürfte kommende Woche ohnehin mehr in den Mittelpunkt rücken. Städtebund und KDZ präsentieren am Mittwoch eine Prognose der Gemeindefinanzen bis 2025. Auch beim Gemeindetag in Wels am Tag darauf dürfte das Thema dauer-präsent sein.

bei/ham

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