Gegendarstellung - Unsichere Anschlüsse an Telematik-Infrastruktur: Spahn und KBV gefährden Patientenrechte und lassen Ärzte im Stich

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat darauf hingewiesen, dass es sich um eine Auslegung handele und diese Bewertung nicht vorgenommen worden sei. Die Freie Ärzteschaft veröffentlicht die Gegendarstellung des BfDI:

"Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) stellt klar, dass er zu keiner Zeit Ärzten, die sich nicht an die Telematik-Infrastruktur (TI) anschließen, Rückendeckung und Lob gegeben hat. Bei dem im Artikel "Unsichere Anschlüsse an Telematik-Infrastruktur: Spahn und KBV gefährden Patientenrechte und lassen Ärzte im Stich" vom 21.05.2019 (abrufbar unter: https://www.presseportal.de/pm/57691/4276416) in Bezug genommenen Auszug aus dem Tätigkeitsbericht des BfDI wird lediglich über die Tatsache berichtet, dass Ärzte eine Datenschutzfolgeabschätzung vorgenommen haben und dabei zu dem Ergebnis gekommen seien, dass ein Anschluss an die TI nicht vertretbar sei. Eine Bewertung dieser Einschätzung wurde jedoch nicht vorgenommen."

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