Frankreich schließt Sicherheitspakt mit Ukraine

PARIS (dpa-AFX) - Frankreich hat mit der Ukraine einen Sicherheitspakt geschlossen und weitere Waffen und Hilfe im Abwehrkampf gegen Russland zugesichert. "Frankreich wird die Ukraine auf Dauer unterstützen", sagte Präsident Emmanuel Macron nach der Unterzeichnung der Abmachung mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Freitagabend im Élysée-Palast in Paris. Im laufenden Jahr werde die Ukraine von Frankreich Militärhilfe im Umfang von bis zu drei Milliarden Euro erhalten, nach 1,7 Milliarden Euro 2022 und 2,1 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Macron bezifferte damit erstmals den Wert von Frankreichs militärischer Unterstützung.

Selenskyj hatte zuvor am Freitag bei einem Zwischenstopp in Berlin ein vergleichbares Abkommen für sein Land mit Deutschland geschlossen. Die Sicherheitsabkommen gehen auf einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Nato bei ihrem Gipfeltreffen im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück. Dort wurde vereinbart, dass die einzelnen Mitgliedstaaten bilaterale Vereinbarungen abschließen, um die Sicherheit der Ukraine langfristig zu gewährleisten. Großbritannien hatte im Januar den Anfang gemacht. Die anderen Nato-Staaten sollen nun nach und nach mit ihren Zusagen folgen.

Das in Paris unterzeichnete Abkommen sichert der Ukraine langfristige militärische und wirtschaftliche Hilfe sowie Unterstützung beim Wiederaufbau nach einem Ende des russischen Angriffskrieges zu. Wie es in Paris hieß, geht es bei dem Abkommen auch um ein klares Signal der gemeinsamen Entschlossenheit an Moskau, dass die Ukraine so lange wie nötig unterstützt wird. Die Ukraine stellt ihrerseits im Zuge der Abmachungen weitere Reformbemühungen in Aussicht im Hinblick auf ihren Beitrittswunsch zur Europäischen Union.

"Frankreich hilft uns heute sehr", sagte Selenskyj zu der Abmachung und hob die Lieferung von Raketen, Geschützen und Luftabwehrtechnik hervor. Der Sicherheitspakt sei "ambitioniert und konkret". Macron konkretisierte unterdessen seine von ihm bereits angekündigte Reise in die Ukraine, die er bis Mitte März antreten wolle./evs/DP/he