Frankfurter Rundschau: Risiko von der Leyen

Frankfurt (ots) - Dabei sind an der Personalie von der Leyen erhebliche Zweifel angebracht, nicht nur, weil sie als Verteidigungsministerin alles andere als erfolgreich agiert hat. Die größte Herausforderung, vor der die Europäische Union steht, ist wirtschaftlicher Natur. An der Wirtschaftspolitik entscheidet sich der Zusammenhalt Europas - und damit auch die Frage, ob die Länder auf dem alten Kontinent in der Lage sind, die anderen großen Fragen unserer Zeit gemeinsam zu lösen: Klimawandel, Demokratie-Erosion und Verschiebungen im weltweiten Machtgefüge. Bis sie nach Brüssel geht, gehört von der Leyen als Ministerin einer Bundesregierung an, die in den wesentlichen Zukunftsfragen viele Versäumnisse vorzuweisen hat, und nicht nur das: Berlin hat sich auch als Bremser betätigt, wenn Brüssel vorwärts gehen wollte. Allzu oft, um die Interessen deutscher Konzerne zu schützen. Fortschritt bei der Einhegung großer Konzerne und im Verbraucherschutz kam bislang aus Brüssel, nicht aus Berlin, da darf man sich nichts vormachen.

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