Frankfurter Rundschau: Pressestimme zur Bundeswehr

Mit dem schonungslosen Bericht über den teils mangelhaften Zustand der Bundeswehr beginnt im Verteidigungsministerium eine neue Zeit. Das hat Ursula von der Leyen so gewollt. Spätestens jetzt kann sie nicht mehr auf die Altlasten ihrer Vorgänger verweisen. Nun wird sie sagen müssen, wie sie die Armee ausrichten will. Dafür benötigt sie die Hilfe der Kanzlerin, ja der ganzen schwarz-roten Regierung. Sie müssen eine schlüssige Verteidigungspolitik formulieren, aus der heraus sich mögliche Einsätze erklären lassen. Darüber hinaus muss die Regierung die Beschaffung reorganisieren, damit es zwischen den vielen Mitentscheidern an vielen Standorten nicht zu viel Reibungsverlust gibt. Und Schwarz-Rot muss einen Weg finden, um die Ziele der Politik auch bei Rüstungsfirmen durchzusetzen, die eine Monopolstellung haben.

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