Frankfurter Rundschau: Mit sich selbst beschäftigt

Frankfurt (ots) - Wenn die Genossen ernsthaft nach Ursachen für den wachsenden Demokratie-Verdruss suchen wollen, reicht ein Blick in den Spiegel. Die Edathy-Affäre und der Streit über die Vorratsdatenspeicherung, mit denen sie derzeit die Schlagzeilen bestücken, bieten zwei Anschauungsobjekte für Politik, wie sie nicht sein sollte. Im ersten Fall wurde ein unter Kinderporno-Verdacht stehender SPD-Abgeordneter offensichtlich aus den eigenen Reihen gewarnt, und die Partei tut alles, um die Spuren zu verwischen. Im anderen Fall arbeiten die Funktionäre bei einem längst vereinbarten Vorhaben, das in der Öffentlichkeit eher mäßig interessiert, mit Furor ihren verständlichen Frust am sprunghaft-autoritären Parteichef ab. Mit anderen Worten: Während der Papst eindringlich zur ökologischen Umkehr aufruft, der Euro zu zerfallen droht und im Mittelmeer Flüchtlinge ertrinken, ist die Fortschrittspartei SPD mal wieder mit sich selbst beschäftigt. Attraktiv für die Bürger wird sie so nicht.

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