22.04.2009 15:48:00
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Finanzministerium: IWF-Prognose 'nicht unplausibel'
Dem Vernehmen nach rechnet die Bundesregierung für 2009 mit einem Minus von rund 5 Prozent. Die neue Prognose wird sie am 29. April vorlegen. Sie ist Grundlage für die neue Steuerschätzung. Experten gehen von einem deutlichen Einbruch der Steuereinnahmen aus.
BIP WIRD AUCH IN 2010 SCHRUMPFEN
Der IWF rechnet in seiner neuen Prognose für Deutschland in diesem Jahr mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,6 Prozent. Für 2010 wird ein Minus von 1,0 Prozent erwartet. Damit hat der Fonds seine erst im März vorgelegten Zahlen erneut nach unten korrigiert. Die Weltwirtschaft befindet sich laut IWF in einer schweren Rezession. Erstmals seit 60 Jahren wird 2009 mit einem globalen Minus von 1,3 Prozent gerechnet. 2010 könnte die Weltwirtschaft wieder um 1,9 Prozent zulegen, so der IWF.
Ein Grund für die düstere Konjunkturprognose für Deutschland ist laut Asmussen die extrem hohe Abhängigkeit der Bundesrepublik von der Weltwirtschaft. Hinzu komme die Struktur der deutschen Experte. Ein neues Konjunkturpaket sei von der Bundesregierung nicht geplant, bekräftigte Asmussen. Es gehe darum, dass die bisher getroffenen Maßnahmen umgesetzt werden. Auch seien bereits Ergänzungen auf den Weg gebracht worden. Die bisherigen zwei Konjunkturpakete für dieses und nächstes Jahr haben ein Volumen von mehr als 80 Milliarden Euro.
'AUTOMATISCHE STABILISATOREN'
Der IWF erkenne die Maßnahmen gegen die Krise und die wichtige Rolle der "automatischen Stabilisatoren" an, hieß es. Diese kommen insbesondere in Deutschland zum Tragen. Dabei lässt der Staat im Abschwung eine konjunkturbedingte Erhöhung des Staatsdefizits zu und verhindert dies nicht durch höhere Abgaben oder Ausgabenkürzungen. Das betrifft Mehrausgaben etwa der Sozialkassen. Solche Stabilisatoren gibt es so in anderen Ländern wie den USA nicht. Dies geht im Streit über Konjunkturpakete häufig unter. Deutschland steht laut Asmussen nach den IWF-Maßstäben mit seinen Impulsen sehr gut da./sl/DP/js
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