'FAZ': Experte erwartet noch höhere Finanzrücklage der Arbeitsagentur

BERLIN (dpa-AFX) - Der Kieler Finanzwissenschaftler Alfred Boss rechnet nach einem Medienbericht mit einem größeren Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit als erwartet. Er hält deshalb eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung um 0,6 Prozentpunkte für angebracht - doppelt so viel wie die von der Bundesregierung geplanten 0,3 Punkte, wie die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstag) berichtet. Nach den ihr vorliegenden Berechnungen des früheren Steuerschätzers könnte die Bundesagentur bis zum Jahresende einen Überschuss von 6,3 Milliarden Euro erzielen und ihre Rücklage damit auf 25,7 Milliarden Euro steigen. Die Nürnberger Behörde selbst prognostiziert bisher lediglich 22,5 Milliarden Euro.

Im Koalitionsvertrag vereinbart ist eine Senkung des Beitrags um 0,3 Prozentpunkte. Die Wirtschaft und etwa Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) fordern eine Senkung um 0,6 Punkte. Die Bundesagentur argumentiert, das würde sie ins Minus führen und ihr die Möglichkeit nehmen, wirtschaftliche Flauten abzufedern. Boss hatte nach Angaben des Blattes die tatsächliche Finanzentwicklung der Bundesagentur schon in der Vergangenheit regelmäßig genauer vorhergesagt als die Behörde selbst.

Der CSU-Wirtschaftsflügel nahm den Bericht zum Anlass, die eigene Forderung zu bekräftigen: "Die Einnahmeentwicklung macht eine Senkung des Beitragssatzes um 0,6 bis 0,7 Prozentpunkte möglich, ohne dass die Leistungsfähigkeit der Bundesanstalt eingeschränkt wird", sagte der Vizevorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, am Sonntag. "Sie ist dringend erforderlich."/and/DP/tos