Europa-Terminvorschau vom 25. Mai bis 1. Juni 2014

Sonntag, 25. Mai

EU-weit: Europawahl

Nachdem die Europawahl in einigen Ländern bereits zwischen dem 22. und 24. Mai stattgefunden hat, wählen die meisten Mitgliedstaaten - darunter Deutschland und Österreich - heute zwischen 8 und 18 Uhr. Bei der achten Wahl zum Europäischen Parlament treten in Deutschland insgesamt 25 Parteien an - deutsche Spitzenkandidaten sind unter anderem Martin Schulz (SPD) und David McAllister (CDU). Bei der Europawahl werden insgesamt 751 Sitze im Europäischen Parlament vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland. Erste offizielle Hochrechnungen gibt es ab 23.00 Uhr, nach Schließung der letzten Wahllokale in Italien. Weitere Informationen zur Wahl finden Sie hier http://ec.europa.eu/deutschland/service/europawahl_2014_de.htm und hier http://www.elections2014.eu/de. Online werden die Wahlergebnisse in Echtzeit auf dieser Webseite www.results-elections2014.eu abrufbar sein.

Berlin: "Lange Europawahlnacht"

Am Abend veranstalten die Hertie School of Governance, die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und die Europäische Bewegung Deutschland eine "Lange Europawahlnacht" mit Javier Solana als Ehrengast. Außerdem werden neben Vertretern von Politik und Medien viele junge Europäer zu Gast sein, darunter rund 200 Alumni und Studenten aus aller Welt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/9evuq.

Montag, 26. Mai

Berlin: Treffen von EU-Energiekommissar Oettinger mit den Energieministern von Russland und der Ukraine

EU-Energiekommissar Günther Oettinger trifft sich in der Berlin mit dem russischen Energieminister Alexander Nowak und seinem ukrainischen Amtskollegen Juri Prodan. Nach einem ersten trilateralen Treffen Anfang des Monats in Warschau werden sie in Berlin über die Beilegung des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine verhandeln, um sichere Gaslieferungen sowohl in die Ukraine als auch die EU zu sichern. Im Anschluss, nicht vor 18 Uhr, sind Pressestatements geplant, die von Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm live übertragen werden. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldungen - ausschließlich für Pressevertreter - bis zum 26.5., 14 Uhr, per Email an gabriele.grigat@ec.europa.eu

Brüssel: Ratstreffen für Wettbewerbsfähigkeit

Der Ministerrat wird sich mit dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen und dem Urheberrecht in Europa befassen, sowie dem geplanten eCall-System in Fahrzeugen. Außerdem werden Fragen zu Forschung und Innovation in der Raumfahrt auf der Tagesordnung stehen. Die genaue Agenda des Treffens finden Sie hier http://ots.de/dFutl.

Dienstag, 27. Mai

Brüssel: Informelles Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Dinner eingeladen. Dabei sollen die Ergebnisse der Europawahlen und mögliche Konsequenzen besprochen werden. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/S3GYx.

Brüssel: EU-Kommission und Umweltagentur veröffentlichen jährlichen Badegewässerbericht

Der jährliche Badegewässerbericht der Europäischen Umweltagentur (EUA) gibt eine Übersicht über die Qualität von rund 22.000 Badegewässern in der gesamten EU, der Schweiz und neuerdings auch in Albanien. Darunter sind auch fast 2.300 deutsche Badestellen an Seen, Flüssen und Küsten. Mehr Informationen, inklusive der Ergebnisse der vergangenen Jahre, gibt es hier http://ots.de/JYv99.

Berlin: EU-Kommissarin Georgieva beim Symposium "Die Lenkung Europas: Bestandsaufnahme um vorwärts zu kommen" (bis 28.5.)

Wohin steuert die EU nach den Europawahlen am 25. Mai? Was sind die langfristigen Ziele der europäischen Integration? Über diese Fragen soll bei dem Symposium der Hertie-School of Governance diskutiert werden, u.a. mit Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Kristalina Georgieva, EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, spricht über Europas Rolle bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://www.hertie-school.org/governanceineurope/.

Berlin: IEP-Mittagsgespräch mit Hans-Dieter Lucas

Im Rahmen der Reihe Mittagsgespräche des Instituts für europäische Politik in Berlin wird Dr. Hans-Dieter Lucas, Politischer Direktor im Auswärtigen Amt, zum Thema "Deutsche und europäische Außenpolitik in Zeiten der Krise" sprechen. Zeit: 12.30 Uhr (Imbiss ab 12 Uhr), Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung hier www.iep-berlin.de/819.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=1190.

Luxemburg: EuGH-Urteil zur Doppelverfolgung bei Straftaten

Nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union darf niemand wegen einer Straftat erneut verfolgt werden, derentwegen er bereits in der Union verurteilt oder freigesprochen worden ist. Das OLG Nürnberg hat über die Haftbeschwerde eines Mannes zu entscheiden, der in Deutschland in Untersuchungshaft sitzt, weil er in Italien einen Betrug zulasten eines deutschen Staatsangehörigen begangen haben soll. Der Mann macht geltend, dass er wegen derselben Tat bereits in Italien verurteilt worden sei. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-129/14.

Mittwoch, 28. Mai

Brüssel: EU-Kommission verabschiedet europäische Strategie für Energiesicherheit

Vor dem Hintergrund des aktuellen Gasstreits zwischen der Ukraine und Russland verabschiedet die EU-Kommission eine europäische Strategie für Energiesicherheit. Hauptziel wird sein, die Widerstandsfähigkeit des Energiesystems der EU bei möglichen Versorgungsunterbrechungen zu erhöhen und langfristig die Abhängigkeit der EU von externen Energielieferanten zu reduzieren. EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird die Strategie um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen zum Energiesystem der EU finden Sie hier http://ec.europa.eu/energy/index_en.htm.

Brüssel: Abschlussbericht der EU-Expertengruppe zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Die im Oktober 2013 eingesetzte hochrangige Expertengruppe der EU-Kommission zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft unter dem Vorsitz des früheren portugiesischen Finanzministers Vítor Gaspar legt ihren Abschlussbericht vor. Die Gruppe sollte verschiedene Fragen zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft in der EU untersuchen. Gaspar und EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta werden den Bericht voraussichtlich in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Weitere Informationen zu der Expertengruppe finden Sie hier http://ots.de/Wo3OL.

OTS: Europäische Kommission newsroom: http://www.presseportal.de/pm/35368 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_35368.rss2

Pressekontakt: Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland Pressestelle Unter den Linden 78 - 10117 Berlin Tel.: 030-22802250

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