21.03.2013 22:42:33
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Eurogruppe drängt Zypern zur Eile
Danach würde die Eurogruppe die Verhandlungen über ein Sparprogramm weiterführen, "im Respekt für die Parameter, die die Eurogruppe zuvor definiert hat". In einer nächtlichen Sitzung am Samstag hatten die Finanzminister der 17 Euro-Länder unter anderem eine Abgabe auf Sparguthaben in Zypern aufgeführt, auch von Steuererhöhungen zum Beispiel auf Kapitalerträge war die Rede.
EU-KOMMISSION VORSICHTIG OPTIMISTISCH
"Die Eurogruppe bekräftigt die Bedeutung einer vollständigen Garantie für Spareinlagen unter 100.000 Euro in der EU", heißt es in der Erklärung vom Donnerstag weiter. "Die Mitgliedsstaaten der Eurozone stehen weiterhin bereit, um dem zyprischen Volk bei seinen Reformbemühungen zu helfen und sie stehen bereit, die Stabilität der Eurozone als Ganzes sicherzustellen."
Die EU-Kommission zeigte sich nach dem Telefonat vorsichtig optimistisch. "Wir scheinen einen ausgeprägteren Geist der Kooperation auf Seiten der zyprischen Behörden zu sehen", teilte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn mit. Besonders begrüßenswert sei es, dass Zypern seinen Rettungsplan nun der Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds vorlegen wolle. "Unsere Leute werden diesen Vorschlag ab morgen [Freitag] früh sorgfältig prüfen."
REHN: 'WIR MÜSSEN JETZT DEN SCHNELLGANG EINLEGEN'
Dabei geht es um einen Solidaritätsfonds in Höhe von 5,8 Milliarden Euro, den Zypern bereitstellen soll. Diesen Beitrag erwartet die EU von Zypern als Gegenleistung für Notkredite in Höhe von 10 Milliarden Euro.
"Wir sind bedingt zufrieden, dass die Gesetze zur Bankensanierung und zur Begrenzung von Kapitalflüssen durch den legislativen Prozess laufen", sagte Rehns Sprecher weiter. Rehn habe eine "sofortige Annahme" dieser Gesetze angemahnt. "Wir müssen jetzt den Schnellgang einlegen", so der Sprecher./hrz/DP/he
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