EU verkündet Sonntag das Ende der Sanktionen gegen Iran

   BRÜSSEL (AFP)--Nach dem Atomabkommen mit dem Iran wird die EU am Sonntag nach Angaben von Diplomaten formell das Ende der Sanktionen gegen das Land verkünden. Die Maßnahme werde aber erst frühestens Ende des Jahres greifen und auch nur dann, wenn Teheran alle Auflagen im Rahmen des Atomabkommens erfülle, sagte ein westlicher Diplomat am Freitag in Brüssel. Demnach wird die EU am Sonntag den rechtlichen Rahmen für eine Aufhebung der Sanktionen beschließen.

   Die EU-Entscheidung am Sonntag ist zwar vor allem eine Formsache, sie ist aber dennoch ein entscheidender Schritt bei der Umsetzung des historischen Atomabkommens zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland. Das im Juli in Wien unterzeichnete Abkommen zielt darauf ab, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Die harten Wirtschafts- und Finanzsanktionen sowie Sanktionen gegen einzelne Persönlichkeiten hatten die iranische Wirtschaft schwer getroffen.

   Erwartet wird am Sonntag nun eine gemeinsame Erklärung von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Parallel dazu dürfte am Sonntag auch US-Präsident Barack Obama vorläufig ein Ende der US-Sanktionen gegen den Iran beschließen.

   Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll am 15. Dezember einen Bericht zum Stand der Umsetzung des Abkommens durch den Iran veröffentlichten. Auf Basis dieser Schlussfolgerungen will die EU dann über eine endgültige Aufhebung der Sanktionen entscheiden.

   DJG/jhe

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   October 16, 2015 13:04 ET (17:04 GMT)- - 01 04 PM EDT 10-16-15