EU besänftigt Filmindustrie vor Freihandelsverhandlungen mit USA

    Die europäische Filmindustrie ist besorgt, dass bei den Handelsgesprächen mit den USA die sogenannte kulturelle Ausnahme zur Verhandlungsmasse werden könnte. Diese Regelung im EU-Recht sieht eine Mindestquote für europäische Programme vor und soll so die heimische Filmindustrie gegenüber der Vormacht Hollywoods stärken. Die "kulturelle Ausnahme" erlaubt EU-Staaten, den Import von kulturellen Gütern wie Filmen zu beschränken.

    "Lassen Sie es mich erneut bekräftigen: Die "kulturelle Ausnahme" ist nicht verhandelbar", beteuerte Barroso. Seine Behörde führt die Verhandlungen für die EU. Ein völliges Ausklammern der Regelung aus den Gesprächen, wie es Frankreich fordert, lehnte er wie zuvor schon EU-Handelskommissar Karel De Gucht ab. "Das birgt die Gefahr, europäische Interessen aufs Spiel zu setzen in einem Sektor, in dem die EU auch offensive Interessen hat."

    Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen sollen im Juli beginnen und könnten mehrere Jahre dauern. Am Freitag wollen die EU-Handelsminister das Mandat, die Verhandlungsposition der EU, beschließen./hrz/DP/jha