22.05.2016 17:24:40
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Enges Rennen um Präsidentenamt in Österreich - Hofer knapp vorn
WIEN (dpa-AFX) - Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat sich am Sonntag ein Kopf-an-Kopf-Rennen abgezeichnet. Der Kandidat der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Norbert Hofer, lag nach ersten Hochrechnungen des ORF äußerst knapp mit 50,2 Prozent vorn. Sein Konkurrent, der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen (72), kam demnach auf 49,8 Prozent. Bestätigen sich die Zahlen, wäre der 45-jährige Hofer der erste Rechtspopulist an der Spitze eines EU-Staates.
Die FPÖ ist ausländer- und europakritisch. Hofer hat angekündigt, als Bundespräsident seine Befugnisse stärker als die Vorgänger nutzen zu wollen. Dazu gehört im äußersten Fall auch die Entlassung der Regierung.
Ein Unsicherheitsfaktor bei den Hochrechnungen ist die Rekordzahl von voraussichtlich etwa 700 000 bis 800 000 Briefwählern. Das sind mehr als zehn Prozent der 6,4 Millionen Wahlberechtigten. Deren Stimmen werden erst am Montag ausgezählt. Zwar versuchen die Berechnungen die Briefwähler zu berücksichtigen, Gewissheit wird wahrscheinlich aber erst die Auszählung liefern. Die Wahlbeteiligung dürfte etwas über den 68,5 Prozent vom ersten Wahlgang liegen.
Beide Kandidaten hatten sich in einem bisher beispiellosen Lager-Wahlkampf um die Nachfolge des im Juli ausscheidenden Bundespräsidenten Heinz Fischer beworben. Erstmals waren in der Stichwahl keine Kandidaten der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP vertreten. Unter anderem wegen des SPÖ-Debakels in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen war Bundeskanzler Werner Faymann zurückgetreten.
Die Wahl stieß international auf großes Interesse. Das Erstarken der Rechtspopulisten auch in anderen Ländern wird von EU und vielen Regierungen mit Sorge beobachtet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich mit klaren Worten in den österreichischen Präsidentschafts-Wahlkampf eingemischt und vor Hofer gewarnt.
Das neue Staatsoberhaupt wird am 8. Juli vereidigt. Die Amtsdauer beträgt sechs Jahre. Der Bundespräsident darf sich laut Verfassung einmal zur Wiederwahl stellen.
In einer ersten Analyse zu den Wahlmotiven stellte sich heraus, dass weniger die echte Überzeugung für einen Kandidaten eine Rolle spielte. Vielmehr machten viele Wähler ihr Kreuz, um den jeweiligen Gegenkandidaten zu verhindern. 40 Prozent der Wähler von Van der Bellen gaben an, "gegen Rechts" gewählt zu haben, um Hofer zu verhindern, sagte der Meinungsforscher Peter Hajek. "Alle anderen Motive sind da deutlich in den Hintergrund getreten." So habe das Flüchtlingsthema bei nur zwölf Prozent der Hofer-Wähler eine wichtige Rolle gespielt.
Hofer konnte laut Analysen vor allem bei den Wählern im ländlichen Raum punkten, der 72-jährige Van der Bellen hatte die meisten Anhänger in den größeren Städten./mrd/DP/he
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