04.01.2016 15:05:45
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Ende der Iran-Sanktionen noch diesen Monat möglich
Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Die deutsche Wirtschaft kann auf ein baldiges Ende der Sanktionen gegen den Iran hoffen. Außenamtssprecher Martin Schäfer machte am Montag in Berlin deutlich, dass mit einer Aufhebung womöglich noch in diesem Januar gerechnet werden könne. "So nah wie heute" sei die Regierung in Teheran diesem Ziel noch nie gewesen, erklärte der Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).
Vor dem Hintergrund der aktuellen diplomatischen Konflikte zwischen dem Iran und Saudi-Arabien und möglichen Auswirkungen auf das Atomabkommen mit dem Iran erklärte Schäfer, es gebe "keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass es in Teheran Überlegungen gäbe, von der Wiener Vereinbarung vom 14. Juli 2015 auch nur ein Jota abzuweichen." Die Einhaltung der Wiener Vereinbarung, die den jahrelangen Atomstreit mit dem Iran beendete, ist Voraussetzung für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen das Land.
Schneller als erwartet
Schäfer machte sogar Hoffnungen auf ein baldiges Sanktionsende. Man sei bei der Umsetzung der Wiener Vereinbarung "im Grunde genommen schneller vorangekommen, als das von uns im Herbst letzten Jahres noch erwartet worden war", sagte er. Der Tag, an dem der Iran all die Verpflichtungen aus der Wiener Vereinbarung erfüllt haben werde, rücke näher "und könnte vielleicht noch in diesem Monat erreicht sein."
Außenminister Steinmeier hatte Mitte Oktober bei seinem Besuch im Iran bereits intensiv für einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern geworben. "Beide Seiten wünschen sich eine engere Zusammenarbeit und suchen nach Möglichkeiten, an frühere enge Beziehungen wieder anzuknüpfen", sagte der SPD-Politiker in Teheran und nannte vor allem den Energie- und Umweltbereich. Steinmeier sprach von einer "kräftigen Neubelebung" der Wirtschaftsbeziehungen beider Länder.
Für die deutsche Wirtschaft ist im Iran nach den vielen Sanktions-Jahren einiges zu holen. Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Deutschland und dem Iran beläuft sich derzeit auf knapp 2,4 Milliarden Euro - trotz der laufenden Sanktionen. Nach dem Wegfall könnte es nach übereinstimmenden Schätzungen deutscher Verbände eine Verdopplung auf rund 5 Milliarden Euro geben, Tendenz steigend. Einige Experten gehen von einer Vervierfachung auf gut 10 Milliarden Euro in den nächsten Jahren aus.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
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January 04, 2016 08:35 ET (13:35 GMT)
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