18.07.2016 15:03:49
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Deutsche Richter und Anwälte kritisieren Erdogan
BERLIN (Dow Jones)--Die nach dem gescheiterten Putschversuch erfolgte Entlassung tausender türkischer Richter ist bei Richtern und Anwälten in Deutschland auf scharfe Kritik gestoßen. Der Deutsche Richterbund (DRB) und der Deutsche Anwaltverein (DAV) forderten die Bundesregierung und die EU-Kommission am Montag in einer gemeinsamen Erklärung außerdem auf, sich nachdrücklich für die Unabhängigkeit der Justiz und der Anwaltschaft in der Türkei einzusetzen.
"Das Vorgehen der türkischen Regierung und des Staatspräsidenten ist ein schwerer Schlag gegen die Unabhängigkeit der türkischen Justiz", erklärte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa. Die Staatsführung missbrauche den abgewendeten Putschversuch, um die rechtsstaatlichen Strukturen in der Türkei dramatisch zu beschneiden. Die entlassenen Richter und Staatsanwälte müssten unverzüglich wieder eingesetzt werden.
DAV-Präsident Ulrich Schellenberg erklärte, mit der Entlassung und Verhaftung von Richtern wende sich die türkische Regierung abermals gegen den Rechtsstaat. "Was mit der nicht nachvollziehbaren Strafverfolgung kritischer Rechtsanwälte begann, setzt sich nun mit dem systematischen Vorgehen gegen die türkische Richterschaft und Staatsanwaltschaft fort", sagte Schellenberg.
Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com
DJG/stl/bam
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July 18, 2016 08:57 ET (12:57 GMT)
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