Deutlich weniger Flüchtlinge schaffen es nach Deutschland

BERLIN (dpa-AFX) - Die weitgehende Sperrung der Flüchtlingsroute über den Balkan zeigt immer stärkere Auswirkungen in Deutschland. "Wir haben im März täglich durchschnittlich circa 140 Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze verzeichnet. Die Zahl der neu ins Land Kommenden geht also drastisch zurück", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er fügte hinzu: "Dass der Höhepunkt der Flüchtlingskrise hinter uns liegt, sage ich aber mit großer Vorsicht." Über strengere Anforderungen bei der Integration streiten Union und SPD weiter.

Die Entwicklung hängt laut de Maizière zum einen von der Umsetzung des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei ab. Dieser sieht unter anderem vor, in Griechenland ankommende Migranten zurück in die Türkei zu bringen. Zudem müssten Lösungen für mögliche Ausweichrouten über das Mittelmeer gefunden werden. "Denkbar wären beispielsweise Aufnahmezentren in Nordafrika für Flüchtlinge, die aus Italien zurückgeführt werden, und im Gegenzug eine humanitäre Aufnahme aus dem betreffenden nordafrikanischen Land", sagte der Minister.

Deutlich gesunkene Zahlen zeigt auch das "Easy"-System von Bund und Ländern. Im März wurden bundesweit noch rund 20 000 neue Flüchtlinge registriert, wie die Deutsche Presse-Agentur aus gut informierten Kreisen erfuhr. Im Februar waren es 61 428 gewesen, im Januar 91 671. Die Abkürzung "Easy" steht für "Erstverteilung von Asylbegehrenden". In dem System gibt es teils mehrfache Erfassungen.

Mit Blick auf die Eingliederung länger bleibender Flüchtlinge wies EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) Pläne de Maizières für ein Integrationsgesetz mit schärferen Sanktionen zurück. "Integration ist eine Frage des gegenseitigen Willens, nicht eines Gesetzes", sagte Schulz der "Bild am Sonntag".

Der Minister verteidigte dagegen sein Vorhaben. Für anerkannte Flüchtlinge sollten "wie für alle anderen Ausländer in etwa gleiche Rechte und Pflichten gelten", sagte er dem "Tagesspiegel". Jeder Kanadier etwa, der in Deutschland arbeite, erhalte eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erst, wenn er Deutsch könne, seinen Lebensunterhalt sichere und die Rechts- und Gesellschaftsordnung kenne. "Das gilt bislang für jeden, nur nicht für Flüchtlinge", sagte de Maizière. Wer keinen Sprachkurs besuche und sich nicht um Arbeit bemühe, soll daher künftig nur so lange bleiben dürfen, wie die Fluchtgründe bestehen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet mit einer langwierigen Eingliederung der Angekommenen. "Die Wirtschaft tut sehr viel, um Flüchtlinge zu integrieren. Aber das ist mühsamer, als manche denken", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo der Deutschen Presse-Agentur und der französischen Zeitung "Les Echos". Der Ausbildungsstand sei teils recht niedrig. "Wenn wir Deutschen in den kommenden fünf Jahren jeden fünften Flüchtling in den Arbeitsmarkt integrieren können, haben wir einiges geschafft."/sam/and/ctt/DP/he