Der Tagesspiegel: Arzneiversuche an Dementen: Linke bietet Kritikern in der Koalition Zusammenarbeit an

Berlin (ots) - Im Streit um die Ausweitung von Arzneiversuchen an Demenzkranken hat die Linkspartei den Kritikern in Union und SPD eine Zusammenarbeit angeboten. Man habe zwar eigene Änderungsanträge zu dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorbereitet, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kathrin Vogler, dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Wir sind aber auch offen für fraktionsübergreifende Gruppenanträge." Nach "Tagesspiegel"-Informationen wird in der Union bereits an einem fraktionsübergreifenden Gegenantrag gearbeitet, wonach an dem bestehenden Verbot von gruppennütziger Forschung an Demenzkranken auch künftig nicht gerüttelt werden darf. Man werde dafür auch bei SPD- und Oppositionsabgeordneten werben, hieß es. Die Bundestagsabstimmung ist für Anfang Juli geplant. Vogler sagte dem "Tagesspiegel", dass nicht einwilligungsfähige Menschen besonderen Schutz benötigten, weil sie selbst nicht mehr für sich sprechen könnten. "Mit Blanko-Vorab-Vollmachten noch einwilligungsfähiger Menschen für zukünftige Tests, die den Probanden selbst nichts nützen, aber deren Schadenspotenzial niemand vorhersagen kann, werden wir uns nicht abfinden."

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