De Maizière rechtfertigt sein Verhalten als richtig

   Von Susann Kreutzmann

   BERLIN--Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sein Vorgehen in der Drohnenaffäre als richtig verteidigt. "Ich halte den Zeitpunkt der Entscheidung für richtig und nicht für zu spät", sagte de Maizière auf einer Pressekonferenz, nachdem er die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss informiert hatte. "Es ist richtig, erst alle Möglichkeiten auszuloten und auszuschöpfen, um zu einer Lösung zu kommen, bevor man ein Projekt abbricht", betonte der CDU-Minister.

   Im Mai hatte de Maizière den Ausstieg von Deutschland aus dem Drohnen-Projekt Euro-Hawk verfügt. Grund sind massive Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion. Die Opposition verlangt personelle Konsequenzen und beziffert den entstandenen Schaden auf mindestens 600 Millionen Euro.

   De Maizière betonte, dass er erst am 13. Mai von Vorgängen über die Zulassungsschwierigkeiten informiert worden sei. Davor habe es keine Vorlage auf Ministerebene gegeben. Es sei zwar üblich, solche Entscheidungen auf Staatssekretärsebene zu treffen, sagte de Maizière. Er hätte sein Haus aber so ordnen müssen, "dass ich als Minister beteiligt bin", räumte er ein.

   Damit warf der Minister seinen Staatssekretären Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf eine falsche Informationspolitik vor und schloss personelle Konsequenzen ausdrücklich nicht aus. Durch seine Entscheidung über den Stopp der weiteren Entwicklung der Euro-Hawk sei nicht zusätzlicher Schaden entstanden, sondern größerer verhindert worden, rechtfertigte sich de Maizière.

   Gleichzeitig wehrte sich der Verteidigungsminister gegen Vorwürfe der Opposition und sagte, dass zumindest die Ausgaben für das für die Drohne entwickelte Radarsystem ISIS sinnvoll investiert worden seien. Er betonte, dass die Bundeswehr dringend die Aufklärungsfähigkeiten von unbemannten Fluggeräten brauche. Das bereits entwickelte Aufklärungssystem ISIS solle auch in zukünftigen Projekten dafür Verwendung finden. "Wir brauchen ein klares Regelwerk für zivile und militärische Luftfahrzeuge auf europäischer und Nato-Ebene", sagte de Maizière und versprach, sich dafür einzusetzen.

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   June 05, 2013 09:07 ET (13:07 GMT)

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