De Maizière fordert mit Kollegen EU-Sondertreffen zu Flüchtlingen

   BERLIN (AFP)--Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien ein Sondertreffen auf EU-Ebene zur Flüchtlingskrise gefordert. In einer am Sonntag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung sprachen die drei Minister von einer "sich weiter dramatisch verschärfenden Flüchtlingssituation", der "mit Sofortmaßnahmen" begegnet werden müsse. Die Minister baten die luxemburgische Ratspräsidentschaft, binnen zwei Wochen zu einem Sondertreffen der EU-Innen- und Justizminister einzuladen.

   Die Minister sollten bei dem Sondertreffen konkrete Schritte erarbeiten, damit dann auf der nächsten regulären Ratssitzung am 8. Oktober konkrete Beschlüsse gefasst werden können, hieß es in der Erklärung.

   Es müsse nun EU-weit schnellstmöglich festgelegt werden, bei welchen Ländern es sich um sichere Herkunftsstaaten handele, forderten die drei Minister. Eine solche Einstufung ermöglicht es den Behörden, Asylanträge rascher abzuarbeiten und die Antragssteller in ihre Heimatländer abzuschieben. Bislang ist die Einstufung als sicheres Herkunftsland auf nationalstaatlicher Ebene geregelt.

   Die drei Minister bekräftigten zudem ihre Forderung nach der Einrichtung so genannter Hotspots. Gemeint sind damit Flüchtlingszentren in Ländern wie Italien und Griechenland, wo ankommende Flüchtlinge durch Abnahme von Fingerabdrücken registriert werden und wo dann jene identifiziert werden sollen, die eindeutig schutzbedürftig sind. Dies müsse spätestens bis Ende des Jahres geschehen.

   Die drei Minister seien sich einig, "dass wir keine weitere Zeit verlieren dürfen", erklärte de Maizière. "Die aktuelle Situation erfordert unverzügliches Handeln und Solidarität in Europa." Europa müsse zu einer gemeinsamen Asylpolitik finden.

   Die gemeinsame Erklärung geht auf ein Treffen des Bundesinnenministers mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Bernard Cazeneuve und Theresa May, am Samstag in Paris zurück.

   DJG/apo

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   August 30, 2015 05:01 ET (09:01 GMT)- - 05 01 AM EDT 08-30-15