Coronavirus - Kurz: ESM "richtige" Ergänzung zu EZB-Maßnahmen

Bei dem Sondertreffen der Europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Form einer Videokonferenz wurde eine Entscheidung über eine koordinierte Unterstützung finanzschwacher Länder bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Corona-Virus vertagt. Neun EU-Länder, allen voran Italien setzten sich für die Einführung von sogenannten "Corona-Bonds" ein, auch über die Konditionalitäten bei einem Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM wurde diskutiert.

Nun sollen in zwei Wochen die Länder der Eurozone neue Vorschläge für gemeinsame Unterstützungsmaßnahmen vorlegen. Bundeskanzler Kurz ist der Ansicht, dass mit den existierenden Instrumenten des ESM "allen Mitgliedsstaaten geholfen werden, die Hilfe brauchen".

Dass "die meisten EU-Staaten, zuletzt Deutschland, Dänemark und Polen, ähnlich harte Maßnahmen wie Österreich gesetzt" haben, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, bezeichnete Kurz als "sehr wichtig, denn wir dürfen das Virus nicht unterschätzen". Auch unterstrich der Kanzler in Hinblick auf medizinisches Gerät die Bedeutung des Abbaus von "Hürden an den Binnengrenzen für die Zulieferung" und die Berücksichtigung des "Westbalkan im gemeinsamen Beschaffungsprozess der EU".

(Schluss) gil/ths