07.12.2018 19:07:41
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Corbyn: Brexit ohne Vertrag 'aktiv vermeiden'
LISSABON (dpa-AFX) - Der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn hat dazu aufgerufen, einen ungeordneten Brexit ohne Vertrag "aktiv zu vermeiden". Doch erteilte der Labour-Politiker am Freitag dem von der britischen Regierung ausgehandelten EU-Austrittsvertrag erneut eine Absage. Wenige Tage vor der Abstimmung im britischen Parlament warb er für einen alternativen Plan, der Großbritannien nach dem Austritt viel enger an die Europäische Union binden würde.
Dazu gehöre eine "umfassende Zollunion mit der EU", in der London bei künftigen Handelsabkommen mitreden dürfe, erklärte Corbyn im vorab verbreiteten Manuskript einer Rede in Lissabon. Hinzu kommen solle "eine neue, starke Beziehung zum Binnenmarkt", die "reibungslosen Handel" ermögliche. Dabei soll eine Migrationspolitik möglich sein, "die den Bedürfnissen unserer Wirtschaft entspricht". Bisherige EU-Standards bei Arbeit, Umwelt und Verbrauchschutz sollen als Sockel neuer Regelungen erhalten bleiben.
"Wir sind zuversichtlich, dass der Alternativplan von Labour eine Mehrheit im britischen Parlament bekommen, unser Land zusammenführen und die Blockade in den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zur EU lösen könnte", erklärte Corbyn. Seine Vorschläge sind nicht ganz neu und lassen viele Fragen offen. Sie könnten aber einem Status ähneln, wie ihn heute Norwegen hat.
Eine Abkehr vom Brexit befürwortete Corbyn nicht, sondern er sagte zum Referendum 2016: "Wir respektieren diese Entscheidung. Es ist unsere Aufgabe, das zu formen, was jetzt kommt." Er äußerte sich beim Parteitag der Europäischen Sozialdemokraten in Lissabon und meinte: "Innerhalb oder außerhalb der Europäischen Union sind wir im tiefsten Innersten Internationalisten."/vsr/DP/nas
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