CDU-Chefin rechnet nicht mit Bruch der großen Koalition

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Die von der SPD kritisierte Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin bringt die große Koalition nach Einschätzung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht in Gefahr. Aus Sicht der Union werde es nicht zum Bruch der Koalition kommen, sagte sie am Mittwoch am Rande des Unternehmertags NRW in Düsseldorf.

Kramp Karrenbauer ließ erneut erkennen, dass sie im Fall einer Kabinettsumbildung nicht Ministerin werden wolle. "Ich habe deutlich gesagt, dass ich in der Partei sehr viel Arbeit habe und diese Arbeit ist am Laufen", sagte Kramp-Karrenbauer. "An dieser Position hat sich nichts geändert."

Die Nominierung von der Leyens freue sie, weil die Ministerin eine erfahrene Politikerin sei und weil nun auch Frauen viel deutlicher in Spitzenpositionen der EU gebracht würden. Sie hoffe sehr, dass sich die Sozialdemokraten in ihrer sozialistischen Familie bei der Wahl im EU-Parlament "dazu durchringen" könnten, für von der Leyen zu stimmen.

Von der Leyens überraschende Nominierung hatte neuen Krach in der Koalition in Berlin ausgelöst. SPD-Politiker kritisierten, mit dem Vorschlag werde das europäische Spitzenkandidatensystem quasi beerdigt und die Demokratie beschädigt. Auch Kramp-Karrenbauer nannte das Verfahren nicht optimal. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel sah sogar einen Grund für seine Partei, die Regierung zu verlassen.

Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden. Die Wahl könnte in der Woche ab dem 15. Juli über die Bühne gehen./dot/DP/fba