Bunker und Sirenen: BBK-Präsident will mehr Geld für Zivilschutz

BERLIN (dpa-AFX) - Um für Krisen und den Schutz der Bürger im Verteidigungsfall besser gerüstet zu sein, sind nach Ansicht des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) deutlich größere Investitionen nötig als bislang geplant. "Für das, was wir vorhaben, reicht eine Steigerung um zehn Millionen Euro, so wie sie jetzt im Haushalt für 2022 vorgesehen ist, nicht aus", sagte Behördenpräsident Armin Schuster der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben im regulären Haushalt Mehrinvestitionen von rund 135 Millionen Euro beantragt."

Dabei gehe es nicht um die Finanzierung einer Behörde, sondern um nationale Reserven, "die Trinkwassersicherstellung, Sirenen und weitere Warnmittel, Verbesserung der Ausstattung und den CBRN-Schutz, also den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren". Auch in der Frage der Bunker müsse man rasch vorankommen. "2007 haben Bund und Länder entschieden, das Schutzraumkonzept aufzugeben", sagte Schuster. "Wir entwickeln derzeit Konzepte, wie künftig ein effektiver baulicher Bevölkerungsschutz aussehen kann." Die Umsetzung werde jedoch mit Sicherheit Zeit und Geld kosten.

Das BBK kümmert sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine vor drei Wochen unter anderem um die Koordinierung von Hilfeleistungen aus Deutschland. Nach Angaben des Bundesamtes wurden in die Ukraine bislang unter anderem Feldbetten, Decken, OP-Masken und Sanitätsmaterial gebracht. Über Polen seien unter anderem 50 000 Einweg-Schutzanzüge, 200 Feuerwehrschläuche und acht Stromerzeuger in die Ukraine geliefert worden. Nach Moldawien wurden demnach Feldbetten und Schlafsäcke transportiert, in die Slowakei rund 300 000 FFP2-Masken.

In Deutschland sind formal die Länder für den Katastrophenschutz verantwortlich, der Bund kümmert sich um den Schutz der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall. Das BBK mit Sitz in Bonn ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Seit Beginn der Krieges in der Ukraine habe sich die Zahl der Bürgeranfragen beim BBK vervielfacht, berichtete Schuster./abc/DP/mis