17.01.2017 22:43:56
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Börsen-Zeitung: Die größte Kaimaninsel, Kommentar zum Brexit von Andreas Hippin
Dabei hatte es die britische Premierministerin wohl einfach nur satt, als Theresa Maybe verspottet zu werden. Und so fasste sie vor den im Lancaster House versammelten Würdenträgern einfach einmal klar zusammen, was sich aus dem ergibt, was sie schon bei anderer Gelegenheit gesagt hatte: Großbritannien wird nicht nur die Staatengemeinschaft verlassen, sondern auch Binnenmarkt und Zollunion. Wie auch sonst könnte die am schnellsten wachsende G7-Volkswirtschaft die Zuwanderung aus den süd- und osteuropäischen Armutsregionen eindämmen? Wie sonst könnten sich britische Richter aus der Rechtshoheit des Europäischen Gerichtshofs freischwimmen? Und wie sonst könnte Großbritannien eigene Freihandelsabkommen abschließen?
Auch dass der mit Brüssel ausgehandelte Deal, sollte es denn je zu einer Übereinkunft kommen, dem Parlament vorgelegt werden soll, ist keine Überraschung. Schließlich dreht sich der ernstzunehmende Teil der Rechtsstreitigkeiten zwischen Regierung und Brexit-Gegnern darum, ob schon für die Inanspruchnahme von Artikel 50 des Vertrags von Lissabon ein Votum der Volksvertretung erforderlich ist.
Ach ja, Streit. Anders als von May dargestellt, ist die Bereitschaft, die Zukunft jenseits der EU-Außengrenze gemeinsam zu gestalten, denkbar gering. Von einer Versöhnung zwischen Brexiteers und Bremainians kann nicht die Rede sein. Die Gräben dürften eher noch tiefer werden. Auf den öffentlichen Dienst kann May nicht zählen, das haben die Rücktritte ranghoher Karrierebeamter wie Jonathan Hill und Ivan Rogers gezeigt. Sie kann nur hoffen, dass ihr Bluff nicht auffliegt und Brüssel die Zerstrittenheit des Landes nicht für sich ausschlachtet.
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