BIZ plädiert für ausgewogenere Wachstumspolitik

BASEL (dpa-AFX) - Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) plädiert für eine ausgewogenere Wachstumspolitik, die Last von den Zentralbanken nimmt. "Die Geldpolitik kann nicht länger der Hauptmotor des Wirtschaftswachstums sein", schreibt die BIZ in ihrem am Sonntag veröffentlichten Jahresbericht. Auch andere Politikbereiche müssten dazu beitragen, das langfristige Wachstum der Weltwirtschaft zu sichern.

Geldpolitik, Strukturreformen, Fiskalpolitik und Aufsichtsrecht müssten besser gewichtet werden, fordert die BIZ. Dies ermögliche eine Abkehr vom schuldenfinanzierten Wachstumsmodell, bei dem in absehbarer Zeit Turbulenzen drohten. "Um ein Flugzeug in ruhigere Gefilde zu steuern, müssen Geschwindigkeit und Stabilität genau aufeinander abgestimmt sein, und es braucht eine Treibstoffreserve für eventuellen Gegenwind", sagte BIZ-Chef Agustin Carstens. "Der Flug kann nur gelingen, wenn endlich alle vier Motoren mit voller Leistung laufen und nicht bloß vorübergehend der Turbo eingeschaltet wird."

In ihrem Bericht schreibt die BIZ, ein höheres und nachhaltiges Wachstum könne nur erreicht werden, wenn die Abhängigkeit von den hohen Schulden verringert und die produktiven Wirtschaftskräfte belebt würden. Von der Geldpolitik müsse etwas von der Last genommen werden, die sie seit der großen Finanzkrise 2008 trage. Seither herrsche die Vorstellung vor, die Geldpolitik könne - etwa über niedrige Zinsen - Wachstumsmotor sein. Angemessener sei jedoch eine Rolle als wirtschaftliches Auffangnetz ("Backstopp"), indem sie Preisstabilität gewährleiste und Finanzstabilität unterstütze.

Im Gegenzug plädiert die BIZ für eine größere Rolle der staatlichen Haushaltspolitik. Länder mit bereits hoher Verschuldung sollten ihre Staatshaushalte in Ordnung bringen. Dagegen sollten Länder mit finanziellem Spielraum diesen "umsichtig" nutzen, um das Wachstum und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu beleben. Beispielhaft nennt die BIZ ein wachstumsfreundliches Steuersystem und wachstumsfördernde Infrastrukturausgaben. Darüber hinaus verweist sie auf die hohe Bedeutung wirtschaftlicher Strukturreformen./bgf/elm/stw