Berlin prüft neue Waffenlieferungen an Kurden im Nordirak

   Von Stefan Lange

   BERLIN (Dow Jones)--Ein Jahr nach dem Beschluss zur Lieferung deutscher Waffen an die Kurden im Nordirak schließt die Bundesregierung weitere Waffenlieferungen nicht aus. Man sei "natürlich in weiteren Gesprächen, wie wir weiter unterstützen können", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin.

   Dabei gehe es nicht nur um Ausrüstung und Material, sondern auch um Ausbildung, sagte der Sprecher. Die kurdische Seite sei mit der Frage an das Verteidigungsministerium herangetreten, "ob wir sie weiter unterstützen können". Derzeit gebe es Überlegungen in den zuständigen Ressorts, wie eine weitere Unterstützung aussehen könnte. Es gebe hierzu aber bislang keine Entscheidung. Auch zur Art der gewünschten Waffen machte der Sprecher keine Angaben.

   Laut einem Bericht von Spiegel Online gibt es aus der kurdischen Hauptstadt Arbil Anfragen nach panzerbrechenden Raketen vom Typ Milan sowie nach Munition für das Sturmgewehr G36. Zudem wünschten die Kurden Schutzmaterial für mögliche Angriffe mit chemischen Kampfstoffen. Bereits geplant ist der Transport von Winterkleidung für die Peschmerga. "Wir haben seit Monaten keine Waffen mehr bekommen, unsere Munitionslager leeren sich", wurde ein Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats der Kurden zitiert.

"Beachtliche Erfolge" mit deutschen Waffen Außenamtssprecher Martin Schäfer ergänzte, Deutschland sei Teil der Koalition gegen die Terrororganisation IS. Die Bundesregierung habe sich bereits in einem frühen Stadium dazu entschlossen, den Kurden im Nordirak Waffen zur Verfügung zu stellen. Nach gut zwölf Monaten Erfahrung könne man sagen, dass es sich um eine gute und richtige Entscheidung gehandelt habe. "Die Kurden sind, soweit wir das übersehen können, sehr verantwortungsvoll mit den Waffen umgegangen, die sie von uns bekommen haben", sagte Schäfer. Die Kurden hätten damit "beachtliche Erfolge erzielt". Nun schaue man, was weiter getan werden könne.

   Für die Grünen lehnte der Außenpolitiker Omid Nouripour, der gerade von politischen Gesprächen aus Arbil zurückgekehrt ist, den Nachschub wegen der vielen offenen Fragen ab. "Die Regierung kann bisher nicht nachweisen, was mit den bereits gelieferten Gewehren passiert ist", sagte er Spiegel Online. "Jetzt noch mal nachzulegen, wäre falsch", sagte Nouripour.

   Deutschland hat in mehreren Tranchen bislang Panzerfäuste, Milan-Raketensysteme zum Angriff auf gepanzerte Fahrzeuge, Handgranaten, Maschinengewehre MG3 und tausende Sturmgewehre G36 geliefert.

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   DJG/stl/smh

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   September 25, 2015 10:34 ET (14:34 GMT)

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