20.07.2020 23:22:38
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Bericht: Löfven bekommt Mandat für schwedisches Ja bei EU-Gipfel
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven hat einem Medienbericht zufolge grünes Licht aus Stockholm für eine Zustimmung zum aktuellen Kompromissvorschlag beim EU-Sondergipfel erhalten. Nach Kontakten zwischen der Regierung und dem EU-Ausschuss des schwedischen Parlaments habe Löfven das Mandat dafür bekommen, zu dem jetzt auf dem Tisch liegenden Angebot Ja zu sagen, berichtete die schwedische Nachrichtenagentur TT am späten Montagabend unter Verweis auf Angaben der Ausschussvorsitzenden Åsa Westlund.
Bei den am Abend wiederaufgenommenen Verhandlungen über das Corona-Krisenpaket und den EU-Haushaltsrahmen liegt ein neuer Vorschlag von EU-Ratschef Charles Michel auf dem Tisch. Konsens gibt es nach Angaben aus EU-Kreisen bereits bei der lange umstrittenen Ausgestaltung des Konjunktur- und Investitionsprogramms zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie. Nach dem am Montagabend verteilten Papier soll es Zuschüsse in Höhe von 390 Milliarden Euro und Kredite in Höhe von 360 Milliarden Euro ermöglichen. Die geplante Gesamtsumme von 750 Milliarden Euro bleibt damit wie vor Wochen vorgeschlagen, nur das Verhältnis von Zuschüssen und Krediten wird verändert.
Schweden zählt neben Österreich, der Niederlande und Dänemark zu den Ländern, die bei den Verhandlungen ursprünglich gar keine Corona-Hilfen als Zuschüsse, sondern nur als Kredite vergeben wollten./trs/DP/he
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