Barley zur 'Agenda 2010': Keine Abkehr, sondern Korrektur

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Änderungsvorschläge des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz für die "Agenda 2010" verteidigt. In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" versicherte sie am Sonntagabend, dass ihre Partei grundsätzlich an der Reformagenda festhalte. "Das ist keine Abkehr, sondern eine Korrektur", betonte sie.

Seitdem Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die "Agenda 2010" im Jahr 2003 auf den Weg gebracht habe, habe sich viel verändert. Damals habe es fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland gegeben, das Land habe als "kranker Mann" Europas gegolten. "Vieles war damals richtig, aber es waren eben auch einige Fehler drin", sagte Barley. Einige habe die SPD bereits behoben, auch durch die Einführung des Mindestlohns. Bei anderen Punkten wie der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere gebe es Handlungsbedarf.

Schulz will Teile der "Agenda 2010" zurückdrehen. So sollen ältere Arbeitslose länger als bisher Arbeitslosengeld I erhalten und Arbeitsverträge nur noch bei sachlicher Begründung befristet werden dürfen./wn/DP/he