Badische Neueste Nachrichten: Diktatur oder Bürgerkrieg? - Kommentar von UDO STARK

Karlsruhe (ots) - Diktatur oder Bürgerkrieg? In den Staaten, die von der arabischen Rebellion erschüttert wurden, scheint es nur dieses Entweder-Oder zu geben. Syrien ist dafür das eklatanteste Beispiel. Mit dem Aufstand gegen den Diktator Assad verbanden sich große demokratische Hoffnungen, die inzwischen alle zerstoben sind. In der Schweiz ringen nun die syrischen Bürgerkriegsparteien um eine Lösung. Die meisten westlichen Politiker haben keine große Weitsicht bewiesen. Als die Rebellionen in Nahost und Nordafrika ausbrachen, sahen sie gleich einen arabischen Frühling anbrechen, verglichen die Ereignisse gar mit dem Aufbruch von 1989 in Osteuropa. Das war ein großer Irrtum. Weder Syrien noch Ägypten noch Libyen oder Tunesien hatten je die Chance sich so zu entwickeln wie es Polen, Ungarn oder Tschechien vorgemacht hatten. Die arabischen Staaten definieren sich über Clanstrukturen, ethnische Zugehörigkeit und religiöse Bekenntnisse. Deshalb kommt ein demokratischer Prozess nur schwer in Gang, so wünschenswert es auch wäre. Selbstbehauptung im Kampf um die Macht ist den gesellschaftlichen Gruppen meist wichtiger als der Dialog. Jedenfalls ist dies in fast allen arabischen Staaten derzeit zu beobachten, wobei Syriens Lage am bedrohlichsten ist. Die Friedensgespräche in der Schweiz sind ein Hoffnungsschimmer, aber zu viel sollte man nicht erwarten. RK

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