Badische Neueste Nachrichten: Die Blockade ist Realität Kommentar Von Frank Herrmann

Karlsruhe (ots) - Wenn etwas haften bleibt von dem, was Barack Obama zur Lage der Nation zu sagen hatte, dann wohl am ehesten ein Afghanistan-Veteran namens Cory Remsburg. Von einem Sprengsatz so schwer verletzt, dass er monatelang im Koma lag, von Ärzten mit allen Mitteln medizinischer Kunst zusammengeflickt, saß er auf der Ehrentribüne des Parlaments, um sich feiern zu lassen. Als ein Symbol jenes landestypischen Kampfgeists, den seit George Washington alle US-Präsidenten so gern beschwören. Amerika liebt solche Geschichten. Standing Ovations für einen Kriegsinvaliden: In Mitteleuropa mag man den Kopf schütteln über solche Spektakel, in Washington gehören sie zum politischen Diskurs durchaus dazu. Und bisweilen sind sie, wie diesmal, auch nur emotionaler Ersatz für mangelnde Substanz. Barack Obama, der mit zu viel Vorschusslorbeer bedachte Reformer, der im rhetorischen Überschwang sogar den Anstieg der Ozeane zu stoppen versprach, kann nur noch Schwarzbrot anbieten. Es geht nicht anders, das parlamentarische Patt hat ihm die Hände gebunden. Die Republikaner denken nicht daran, ihre Totalopposition aufzugeben. Die Blockade ist Realität, und Obama, durch und durch Realpolitiker, hat sich ihr angepasst. Er operiert verstärkt mit Dekreten, was zwangsläufig bedeutet, dass sich sein Regieren auf kleinere Schritte beschränkt. Da sind höhere Mindestlöhne für Köche und Pförtner, sofern ihre Arbeitgeber von Staatsaufträgen leben. Da ist ein neuer Rentensparplan. Viele wichtige Themen hat der Präsident komplett ausgespart. Das Wagnis der Hoffnung, das war gestern. Heute geht es darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden.

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