20.09.2015 17:12:46
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Außenminister von Visegrad-Gruppe beraten über Flüchtlingskrise
WARSCHAU (AFP)--Die Außenminister der Visegrad-Gruppe aus Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn kommen am Montagvormittag mit ihrem luxemburgischen Kollegen in Prag zu Beratungen über die Flüchtlingskrise zusammen. Am Dienstag werde es zudem ein Treffen der Innenminister der Ländergruppe geben, sagte der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna am Sonntag in Warschau. Es seien "wichtige Treffen" für die Lösung bedeutender Fragen für die Zukunft Europas. Luxemburg hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.
Die Länder der Visegrad-Gruppe lehnen die Einführung verbindlicher Quoten für die Verteilung der Flüchtlinge in Europa ab, wie sie von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angestrebt werden. Insgesamt sollen so 160.000 Flüchtling in der EU verteilt werden. Polen, Tschechien und die Slowakei müssten gemäß den Kommissionsplänen deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen. Ungarn, das als Land auf der Balkan-Route derzeit einen Großteil der Flüchtlinge in Europa empfängt, würde von der Regelung profitieren, lehnt sie aber dennoch ab.
Ein Treffen der EU-Innenminister hatte am vergangenen Montag keine Einigung in der Quoten-Frage ermöglicht. Die EU-Kommission strebt einen Konsensbeschluss in der Frage an, doch drohten Deutschland und andere Länder, die Quoten notfalls per Mehrheitsbeschluss durchzusetzen, wenn sich die Osteuropäer ihnen weiter verweigerten. Deutschland nimmt derzeit den größten Teil der Flüchtlinge auf, die aus dem Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika nach Europa kommen, und ist daher besonders an einer fairen Verteilung auf die EU-Länder interessiert.
DJG/hru
(END) Dow Jones Newswires
September 20, 2015 10:42 ET (14:42 GMT)- - 10 42 AM EDT 09-20-15
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