AUSBLICK/SPD droht schwere Schmach bei den Landtagswahlen

   Von Andreas Kißler

   BERLIN (Dow Jones)--Der SPD drohen bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag herbe Verluste. Im schlimmsten Fall könnte der 13. März zum Schicksalstag für SPD-Chef Sigmar Gabriel werden. Der hat zwar schon einen Rücktritt für jeden Fall kategorisch ausgeschlossen. Berichten zufolge werden in der Parteispitze aber bereits Gedankenspiele darüber angestellt, wie es ohne Gabriel weitergehen könnte - etwa mit einer Doppelspitze aus Andrea Nahles und Olaf Scholz.

   Solche Überlegungen könnten Nahrung erhalten, wenn die Sozialdemokraten bei allen drei Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nicht nur Stimmen einbüßen, sondern auch noch ihre Regierungsbeteiligung in diesen Bundesländern verlieren. Entscheidend wird für die SPD deshalb sein, ob sie doch noch die Regierungsverantwortung in Rheinland-Pfalz behaupten kann und damit das ganz große Fiasko vermeidet.

Sozialdemokraten auf dem Niveau der AfD Die jüngsten Umfragen für die Wahlen verheißen der SPD insgesamt Böses. In zweien der drei Länder droht der Partei des deutschen Vizekanzlers demnach ein Absturz in das politische Niemandsland. So sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die SPD in Baden-Württemberg mit nur noch 12,5 Prozent der Stimmen gleichauf mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD). In Sachsen-Anhalt stehen die Sozialdemokraten mit nur 15,5 Prozent noch hinter Linken und AfD.

   Nur in Rheinland-Pfalz hat die SPD, die das Bundesland seit den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ununterbrochen regiert, Chancen auf einen Lichtblick. Denn die jüngsten Umfragen sehen einen Aufwärtstrend für die beliebte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die lange deutlich hinter ihrer CDU-Herausforderin Julia Klöckner lag und diesen Rückstand nun wettgemacht hat. Mittlerweile kommen beide Parteien bei Insa auf einen Umfragewert von 35 Prozent.

   Läge Dreyer am Ende sogar vorn, wäre dies auch ein starkes Signal an die Bundespolitik, denn Gabriel hat jüngst das von Dreyer stammende "Integrationskonzept" ins Zentrum seines Handelns zur Flüchtlingspolitik gestellt. Fiele die Mainzer Ministerpräsidentin jedoch, und verlöre die SPD auch noch ihre Regierungsbeteiligungen in den übrigen Ländern, könnte ein solches Debakel Gabriels bundespolitische Position grundlegend schwächen.

Große Koalitionen könnten SPD retten Politologen sehen deshalb die größte Chance für die SPD darin, dass ihr ein Effekt aus dem Aufstieg der AfD in die Karten spielt. Denn das Erstarken der Partei, mit der das übrige Spektrum nicht zusammenarbeiten will, dürfte einen Trend zu Großen Koalitionen bedeuten.

   "Es befördert auf jeden Fall eine solche Tendenz, wenn nicht sogar zu Dreierkoalitionen", sagt der Berliner Parteienforscher Gero Neugebauer. "Wenn die SPD Glück im Unglück hat, dann bleibt sie trotz der voraussehbaren Verluste weiter in allen drei Landesregierungen." Als "mittelgroße Partei" könne die SPD demnach am Ende trotz "kümmerlicher Ergebnisse" in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt weiter an den Regierungshebeln sitzen.

   Gabriel wird darauf nicht gern setzen - aber in der jetzigen Gemengelage ist es vielleicht das Einzige, was ihm bleibt.

   Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

   DJG/ank/kla

   (END) Dow Jones Newswires

   March 10, 2016 11:00 ET (16:00 GMT)

   Copyright (c) 2016 Dow Jones & Company, Inc.- - 11 00 AM EST 03-10-16