Asmussen glaubt bei Eurogruppe an Einigung über Bankenrettung

   Von William Horobin

   EZB-Direktor Jörg Asmussen ist zuversichtlich, dass sich die Finanzminister der Eurozone bei ihrem Treffen am Nachmittag auf Regeln für die direkte Rekapitalisierung von Pleitebanken verständigen können. "Es gibt noch einige offene Fragen aber mir erscheint es möglich, dass wir bis zum Abend eine Einigung bekommen", sagte Asmussen auf dem Weg zur Sitzung. Auch EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn gab sich optimistisch: Er rechne damit, dass sich die Euro-Mitglieder auf "Regeln und Prinzipien" für die direkte Bankenhilfe einigen werden.

   In der EU soll die gefährliche Verbindung zwischen Staaten und einheimischen Banken durchbrochen werden. In der Krise war zum Beispiel Spanien in eine sehr prekäre Lage gekommen, weil Madrid seine Geldhäuser mit Milliarden retten musste. Das wiederum belastete die Solvenz der Regierung und die Staatsanleihen kamen unter Druck. Weil aber die Banken große Mengen Staatspapiere gekauft hatten, gerieten sie noch tiefer in die Bredouille.

   Spanien hofft, dass die Staatskasse nachträglich etwas entlastet werden könnte und setzt auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM. Der könnte die bereits an die Banken gezahlten Rettungsgelder auf seine Kappe nehmen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dämpfte die Hoffnungen aber recht deutlich: "Ich glaube nicht, dass wir großen Spielraum haben, um die direkte Bankenrekapitalisierung rückwirkend anwenden zu können", sagte Schäuble vor dem Treffen. Seine Amtskollegin Maria Fekter machte deutlich, dass kein Geld in faule Banken gesteckt werde.

   Für die direkte Bankenhilfe aus dem 500 Milliarden Euro schweren Rettungsfonds stehen laut an den Verhandlungen beteiligten Beamten etwa 60 Milliarden Euro zur Verfügung.

   Die jüngst wieder hochgekochte Frage nach Erleichterungen für Zypern stehen laut Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem - Finanzminister der Niederlande - und EZB-Direktor Asmussen nicht auf der Tagesordnung. In einem Brandbrief hatte sich der zyprische Präsident Nikos Anastasiadis beklagt, dass die große Rettungsaktion vom April "ohne sorgfältige Vorbereitung" erfolgt sei und dass Zyperns Gesamtwirtschaft deshalb in Gefahr sei. Er forderte neue Hilfen für die "dünne Liquiditätsposition der Bank of Cyprus", das größte Geldhaus des Landes. Asmussen rief den Inselstaat dazu auf, das vereinbarte Reform- und Sparprogramm durchzuziehen.

   Die Euro-Finanzminister dürften am Nachmittag außerdem grünes Licht für den Beitritt Lettlands zum Euro im kommenden Jahr geben.

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   June 20, 2013 10:10 ET (14:10 GMT)

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